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Brandenburg Kreisgebietsreform: Möge das Reden beginnen
Brandenburg Kreisgebietsreform: Möge das Reden beginnen
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00:29 19.06.2015
Jetzt wird über die Kreisgebietsreform in Brandenburg diskutiert. Quelle: MAZ
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Potsdam

Die Diskussion um die geplante Reform der kommunalen Verwaltungen in Brandenburg ist formell eröffnet. Das rot-rote Kabinett verabschiedete am Dienstag den Entwurf von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) für ein sogenanntes Leitbild. Danach könnten die derzeit 14 Landkreise künftig zu acht bis neun Großkreisen zusammengelegt werden. Die neuen Strukturen würden mindestens 175.000 Einwohner haben, aber auch nicht größer als 5000 Quadratkilometer werden. Ziel ist eine effizientere Verwaltung.

Alle Pläne können sie hier nachlesen.

Bürgerbeteiligung im Internet geplant

Der Leitbildentwurf sei „ein Angebot zur Diskussion“, betonte der Minister. Im zweiten Halbjahr 2015 sollen dazu landesweit Konferenzen veranstaltet werden. Zusätzlich sind Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung im Internet geplant. Mitte kommenden Jahres soll der Landtag über das Leitbild entscheiden. Erst dann wird auf dieser Basis das Gesetzgebungsverfahren starten. Die Reform könnte im Jahr 2019 greifen.

Was halten Sie von der Kreisgebietsreform?

Das Land Brandenburg will seine Landkreise neu ordnen, drei der vier kreisfreien Städte im Land werden wohl ihren Status verlieren und eingemeindet. Die Städte kritisieren die Reform als „Stärkung der Schwachen“. Das Land verteidigt sie als nötige Reform, damit das Land zukunftsfähig bleibt.

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Irritationen nach Vorschlag zur Kreisreform

Heftiger Protest, Rätselraten, konstruktive Ideen und Chancen: Die Reaktionen der Kommunalpolitiker auf die geplante Kreisgebietsreform im Land fallen unterschiedlich aus. In einigen Kreisen wird über Vorteile diskutiert, andere sind wütend über die Pläne vom Land.

Vor allem in den kreisfreien Städten, wie etwa Brandenburg an der Havel, sind die Vorschläge zur Kreisgebietsreform gar nicht gut angekommen. Die Stadt könnte ihren Status verlieren und eingemeindet werden. Brandenburgs Bürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) sagte, sie fühle sich von der Landesregierung auf den Arm genommen.

In anderen Kreisen, etwa Ostprignitz-Ruppin wird darüber nachgedacht, wie ein neuer Kreiszuschnitt aussehen und welche Folgen dieser haben könnte. In Dahme-Spreewald scheint mit sich mit einer Änderung der Kreisgrenzen abgefunden zu haben.

Alle Reaktionen können Sie hier nachlesen.

Von MAZonline

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