Volltextsuche über das Angebot:

-2 ° / -9 ° Schneeschauer

Navigation:
Drei Mal "Nein"

Zwölf Landeslisten in Brandenburg für Bundestagswahl 2013 Drei Mal "Nein"

Beim Landeswahlausschuss hatte sich 15 Parteien beworben. Drei Listen erfüllten die formalen Voraussetzungen nicht. In Brandenburg wurden zwölf Parteien zur Bundestagswahl 2013 zugelassen.

Voriger Artikel
Bahn ändert Fahrpläne
Nächster Artikel
In eigener Sache

Am Freitag traf sich zum ersten Mal im Rahmen der Vorbereitung der Bundestagswahl am 22. September 2013 der Landeswahlausschuss, um über die Zulassung der eingereichten Listenwahlvorschläge von insgesamt 15 Parteien zu entscheiden.

Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen durch das neunköpfige Gremium unter Vorsitz von Landeswahlleiter Bruno Küpper wurden folgende Landeslisten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag zugelassen (in der Reihenfolge auf dem Stimmzettel) :

Parteiname Kurzbezeichnung
Die Linke Die Linke
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
Freie Demokratische Partei FDP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE/ B90
Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
Piratenpartei Deutschland PIRATEN
DIE REPUBLIKANER REP
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD
Alternative für Deutschland AfD
Bürgerbewegung pro Deutschland pro Deutschland
FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER

Abgelehnt wurden von den Mitgliedern des Landeswahlausschusses die Landeslisten folgender Parteien:

Parteiname Kurzbezeichnung
Freie Wähler Deutschland FWD
DIE ALTERNATIVEN  
NEUE MITTE NM

Der Bundeswahlausschuss hatte den politischen Vereinigungen FWD und DIE ALTERNATIVEN Anfang Juli die Parteieigenschaft nicht zuerkannt. Damit ist die zwingende Voraussetzung für die Teilnahme an einer Bundestagswahl nicht gegeben.

Einer Beschwerde der FWD beim Bundesverfassungsgericht über die Nichtzulassung zur Bundestagswahl wurde nicht stattgegeben.

Die Partei NEUE MITTE wurde nicht zugelassen,  da sie nicht die gesetzlich geforderten Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus dem Land Brandenburg für ihre Landeslisten einreichen konnte, teilte das Büro des Landeswahlleiter am Freitag mit.
Gegen die Entscheidungen des Landeswahlausschusses können bis Montag, 29. Juli 2013, Beschwerden an den Bundeswahlausschuss eingelegt werden, der darüber spätestens am 1. August 2013 befinden wird.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg
MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg