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Brandenburg Eberswalde-Entscheidung fällt am Freitag
Brandenburg Eberswalde-Entscheidung fällt am Freitag
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17:43 13.01.2016
Ein Bahnwerker prüft Radsätze von Waggons. Quelle: dpa
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Potsdam

Andreas Hoffmann ist gekommen, um Antworten zu geben. Doch selbst dem kämpferischsten Betriebsrat fehlen manchmal die Worte. „Wie soll man das jetzt am besten beschreiben?“, sagt der Vertreter des Bahnwerks Eberswalde (Barnim) am Mittwoch vor den Mitgliedern des Wirtschaftsauschusses im Brandenburger Landtag. „Bei uns im Betrieb ist die Frustration zur Zeit recht hoch.“

Wundern darf das niemanden mehr. Seit Oktober 2014 ist klar, dass sich die Deutsche Bahn von dem Instandhaltungswerk für Güterwaggons trennen will. Nach langen Monaten der Ungewissheit soll am morgigen Freitag eine Entscheidung über die Zukunft des Werks und seiner 350 Beschäftigten fallen. Bis dahin müssen interessierte Investoren der Bahn ihr Gebot unterbreitet haben.

Noch Mitte Dezember hatte der Staatskonzern der Landesregierung ein unmoralisches Angebot unterbreitet. Brandenburg sollte das Werk zum symbolischen Preis von einem Euro kaufen und mindestens 200 Beschäftigte übernehmen. Ein „vergiftetes Angebot“, ätzte die oppositionelle Grünen-Fraktion, und auch Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) bemühte sich klarzustellen, dass der Staat keine Bahnwerkstatt betreiben könne.

Die Signale aus der Berliner Konzernzentrale deuten darauf hin, dass sich der breite Protest auszahlen könnte. Gerber sprach am Mittwoch im Landtag von „neuer Bewegung bei der Bahn“ – auch dank des einstimmigen Landtagsbeschlusses vom 16. Dezember, wonach sich das Land bei der Bahn dafür einsetzen soll, das Werk zu fairen Bedingungen an einen Investor zu verkaufen.

Nach MAZ-Informationen kommen zwei Firmen als Käufer in Frage: die Deutsche Eisenbahn Service AG mit Sitz in Putlitz (Prignitz) und die Münchner Quantum Capital AG, die der Bahn erst 2014 die sächsische WBN Waggonbau Niesky GmbH abgekauft hat. Unterschriftsreife Angebote sollen allerdings noch nicht vorliegen. Denn neben dem symbolischen Kaufpreis von einem Euro und der Zusicherung der Übernahme von 200 Beschäftigten gibt es allerlei Details zu klären. Darunter fallen etwa der Umgang mit versteckten Kosten für Altlasten und die Frage nach künftigen Aufträgen der Deutschen Bahn.

Erst langes Lavieren, dann das fragwürdige Angebot an die öffentliche Hand: Kritiker hatten dem Konzern vorgeworfen, mit diesen Winkelzügen potenzielle Investoren abschrecken und die Konkurrenz kleinhalten zu wollen. Allerdings verhindert schon allein die komplexe Struktur der Bahn, die noch dazu vor einem grundlegenden Umbau steht, schnelle Entscheidungen. Die späte Öffnung für einen direkten Verkauf an Investoren ist auch dem großen öffentlichen Druck der vergangenen Wochen geschuldet. Die vielen Negativschlagzeilen hat man in Berlin nicht gern gelesen.

Staatskonzern im Umbau

„Zukunft Bahn“ heißt ein auf mehrere Jahre angelegtes Programm, das einen Umbau des Staatskonzerns vorsieht. Hintergrund sind sinkende Gewinne. 2015 fuhr die Deutsche Bahn trotz eines Rekordumsatzes von mehr als 40 Milliarden Euro erstmals seit 2003 einen Verlust ein.

20 Milliarden Euro will der Konzern in den kommenden fünf Jahren investieren. Mit mehr Service und besserer Pünktlichkeit sollen Kunden zurückgewonnen werden. Hintergrund ist vor allem die wachsende Konkurrenz durch Fernbusse.

Auch im Güterverkehr ist die Straße eine attraktive Alternative zur Schiene. Deshalb soll im Güterverkehr gespart werden. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) sieht deshalb Arbeitsplätze in den Instandhaltungswerken bedroht. Neben Eberswalde gibt es auch Werke in Wittenberge (Prignitz) mit 700 und in Cottbus mit 360 Beschäftigten.

Wirtschaftsminister Gerber gibt nun den Mittler zwischen Bahn und Investoren. Sollte das Geschäft platzen, würde das auch auf ihn zurückfallen. Entsprechend bedeckt hielt er sich am Mittwoch mit Einzelheiten aus den Verhandlungen. 48 Stunden vor der Entscheidung über die Zukunft des Bahnwerks Eberswalde sagte Gerber nur so viel: „Ich erwarte von der Bahn, dass sie die Angebote konstruktiv und lösungsorientiert prüft.“

Von Bastian Pauly

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