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Brandenburg Ein Erfolg, bei dem es um die Wurst ging
Brandenburg Ein Erfolg, bei dem es um die Wurst ging
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20:32 14.01.2016
MAZ-Autor Bastian Pauly. Quelle: MAZ
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Potsdam, Volksbegehren hat Klima in Brandenburg geändert

Es ging um die Wurst. Die Aktivisten des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung wussten, dass es knapp wird. Am Donnerstag postierten sie sich noch einmal vor den Rathäusern in Brandenburg, um für ihr Anliegen zu werben. Der Einsatz ist belohnt worden. Binnen sechs Monaten haben die Mitstreiter mehr als die erforderlichen 80.000 Unterschriften gesammelt. Nach der Initiative für ein strenges Nachtflugverbot am BER ist es erst das zweite erfolgreiche Volksbegehren in der 25-jährigen Landesgeschichte.

In Brandenburg gilt eine besonders strenge Form bei Volksbegehren

Die Hürden liegen hoch. Anders als in den meisten Bundesländern dürfen die Unterschriften in Brandenburg nicht auf der Straße gesammelt werden. Stattdessen gilt die strenge Form: Stimmabgabe nur im Rathaus oder per Briefwahl. Die direkte Demokratie hat es in Brandenburg nicht leicht – zumal in einem dünn besiedelten Flächenland, in dem sich Protest zwangsläufig schwerer organisieren lässt als in der engen Großstadt.

Unabhängig vom Ergebnis hat das Volksbegehren das Klima im Land längst verändert. Als Justizminister Helmuth Markov (Linke) unterschrieb, löste das sogar eine Mini-Koalitionskrise aus. Sein Ministerium sorgte jetzt dafür, dass ab Sommer 2016 in Brandenburgs Geflügelställen keine Schnäbel mehr gekürzt werden sollen. Das Tierwohl wird für Brandenburgs Bauern immer wichtiger. Das ist ein Erfolg der Verbraucher und des breiten Bündnisses hinter dem Volksbegehren.

Von Bastian Pauly

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