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Brandenburg Ein Pfleger für 60 Bewohner – Land schreitet ein
Brandenburg Ein Pfleger für 60 Bewohner – Land schreitet ein
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17:19 24.11.2017
Das Verwaltungsgericht Cottbus hat die Rechte von Pflegeheimbewohnern gestärkt. Quelle: dpa
Cottbus

Eine Nacht-Pflegefachkraft für 50 bis 60 teils schwer Pflegebedürftige ist einer Gerichtsentscheidung zufolge nicht ausreichend. Das brandenburgische Landesamt für Soziales und Versorgung dürfe einen Heimbetreiber deshalb auffordern, dies zu ändern, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Cottbus. Der Betreiber des Pflegeheims müsse nun Vorschläge für Verbesserungen machen. (AZ: VG 5 L 294/17)

Der Träger war gegen den Bescheid des Landesamtes vor Gericht gegangen, nachdem das Amt die Beseitigung von Mängeln verlangte. In einigen Punkten gab das Verwaltungsgericht dem Betreiber in dem Eilverfahren Recht; in anderen wie dem der Personalausstattung nicht.

50 bis 60 Bewohner und nur eine Pflegekraft

Der Betreiber habe nicht bestritten, dass in der Nacht für die Versorgung von 50 bis 60 Bewohnern - darunter etwa 20 Menschen mit den höchsten Pflegegraden vier und fünf - nur eine Pflegefachkraft zur Verfügung stehe, hieß es zur Begründung. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig und kann mit einer Rechtsbeschwerde angefochten werden.

einem Pflegeheim reicht der Einsatz einer einzigen Fachkraft in der Nacht für die Betreuung von 50 bis 60 Bewohnern nicht aus.

Das entschied das Verwaltungsgericht Cottbus. Die Richter mussten in einem Eilverfahren über einen Bescheid des Landesamtes für Soziales und Versorgung gegen einen Brandenburger Heimbetreiber urteilen. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Im konkreten Fall waren auch 20 Bewohner mit dem Pflegegrad 4 oder 5 aufgeführt. Nach Einschätzung der Richter bedürfen sie nachts mindestens zweimal der Pflege.

Von MAZonline

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