Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Enquetekommission legt Streit bei
Brandenburg Enquetekommission legt Streit bei
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:54 17.06.2013
Anzeige
POTSDAM

SPD und Linke wollten beantragen, dass nur Vorschläge gesammelt werden sollten. Damit hatte Rot-Rot nicht nur die Opposition, sondern auch Kreise und Kommunen gegen sich aufgebracht. „Unsere Arbeit darf nicht einfach in der Schublade verschwinden“, sagte Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds. Paul-Peter Humpert, Chef des Landkreistags, warf dem Regierungslager vor, mit ihrem Antrag das eigentliche Ziel der Kommission infrage zu stellen. Das Gremium war 2011 eingesetzt worden, um über die künftigen Verwaltungsstrukturen zu beraten.

Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) räumte ein, dass es ein Fehler gewesen sei, den Antrag so zu formulieren. Der Vorwurf, Rot-Rote wolle die Kommission boykottieren, bezeichnete er jedoch als böswillige Unterstellung. Nach anderthalbstündiger Diskussion zogen die Streitparteien ihre unterschiedlichen Anträge zurück und einigten sich darauf, doch Empfehlungen abzugeben.

Es ist eine Herkulesaufgabe. Die Liste der Themen reicht vom Arbeitsschutz über die Vergabe von regionalen Fördermitteln bis zur Übertragung der Schulaufsicht auf die Kreise. In einer ersten Abstimmungsrunde empfahl das Gremium gestern etwa, dass Gemeinden mehr Mitsprache bei der Auswahl von Schulleitern erhalten sollen.

Bei einer zweitägigen Klausur im Juni sollen die vielen noch ausstehenden Fragen geklärt werden. Ein Problem: Die finanziellen Folgen der Kommunalisierung sind völlig unabsehbar. (gel)

Brandenburg Prozess gegen Ludwigsfeldes Ex-Bürgermeister Heinrich Scholl neigt sich dem Ende zu - Urteil am 7. Mai

Der Mordprozess gegen den früheren Bürgermeister von Ludwigsfelde, Heinrich Scholl, steht vor dem Abschluss. Das Landgericht Potsdam hat die Beweisaufnahme am Freitag nach 29 Verhandlungstagen beendet.

17.06.2013
Brandenburg Brandenburgs Gesundheitministerium rät zur Masern-Impfung - "Kein Grund zur Panik"

In Brandenburg gehen offenbar die Masern um. Fünf aktuelle Erkrankungen zählte das Potsdamer Gesundheitministerium bis gestern – vier in Potsdam plus einen Fall in Oberhavel.

17.06.2013
Brandenburg Das ehemalige Landesgartenschau-Gelände in Rathenow öffnet am Sonntag zur 7. Optikpark-Saison / Hoher Zuschuss von der Stadt - Jedes Jahr eine kleine Blumenparade

Als im Jahr 2006 nach einer erfolgreichen Landesgartenschau (Laga) die Tore des Ausstellungsgeländes in Rathenow (Havelland) geschlossen wurden, war die Zahl der Skeptiker groß.

17.06.2013
Anzeige