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Erweiterung von Schweinemast vorerst gestoppt

Entscheidung im Eilverfahren Erweiterung von Schweinemast vorerst gestoppt

Es ist ein Erfolg für den Umweltverband Nabu und die Bürgerinitiative „Schweinewind“: Obwohl schon feststand, dass die Schweinemastanlage Tornitz in Vetschau (Oberspreewald-Lausitz) von 65.000 auf 80.000 Plätze erweitert werden soll, schoben Richter nun den Riegel vor. Im Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Cottbus einen Baustopp verhängt.

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Das Thema Schweinemast wird immer wieder heftig diskutiert in Brandenburg.

Quelle: dpa

Potsdam. In einem Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Cottbus einen Baustopp gegen die Erweiterung der Schweinemastanlage Tornitz in Vetschau (Oberspreewald-Lausitz) verhängt. Das Landesamt für Umwelt des Landes Brandenburg hatte ursprünglich den Ausbau der Kapazität der Anlage von 65.000 Plätzen auf 80.000 Plätze genehmigt. Gegen diese Entscheidung hatten der Umweltverband Nabu und eine hiesige Bürgerinitiative Widerspruch eingelegt. Dem gab das Gericht nun statt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte.

Bereits Berufung beim Oberverwaltungsgericht eingelegt

Die Betreiber dürfen daher die Erweiterung vorerst nicht mehr vorantreiben. Allerdings wurde gegen die Entscheidung bereits Berufung beim Oberverwaltungsgericht (OVG) eingelegt. Wie das Verfahren weitergeht, hängt nun von der Entscheidung des OVG ab.

Richter stellten Versäumnisse des Landesumweltamtes fest

Nach Feststellung der Cottbuser Richter hat es das Landesamt für Umwelt versäumt, das Genehmigungsverfahren mit dem wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren abzustimmen und eine Beteiligung der Öffentlichkeit auch in diesem Verfahren sicherzustellen. Ebenso sei womöglich eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Der Nabu zeigte sich „erleichtert über diesen Erfolg“.

Von MAZonline mit dpa

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