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Es ist völlig richtig, dass die Polizei aufrüstet

MAZ-Kommentar Es ist völlig richtig, dass die Polizei aufrüstet

Künftig wird die Polizei in Brandenburg Waffen bekommen, wie sie sonst nur die Armee hat. Auch das Personal soll aufgestockt werden. Das ist völlig richtig so, schreibt Redakteur Ulrich Wangemann in seinem Kommentar. Auch wenn die Politik in den letzten Monaten eine andere Linie gefahren ist, ist die jetzige Aufrüstung kein Gesichtsverlust.

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MAZ-Redakteur Ulrich Wangemann.

Quelle: MAZ

Potsdam. Der Streit um das Wort „Krieg“ für das, was Deutschland künftig im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nahen Osten leisten wird, kommt den Verantwortlichen bei den Sicherheitskräften akademisch vor. Wie man den Kampf auch nennt – den Praktikern in Polizei und Geheimdiensten ist klar: Sie müssen sich auf eine neue Situation einstellen – sie rüsten auf.

Was Syrien, Irak, Beirut und Paris mit dem Land Brandenburg zu tun haben, kann man in Potsdam studieren. Jahrelang war die Polizei auf Schrumpfkurs, jetzt plötzlich geht alles ganz schnell: Neue Einheiten werden aufgestellt, teure Ausrüstung wird geordert – und das ist völlig richtig so. Man sollte es nicht als Gesichtsverlust der verantwortlichen Politiker werten, dass sie ihre Meinung der Wirklichkeit anpassen. Wenn Extremisten, die in Kriegsgebieten geschult wurden, mit Kriegswaffen in Europa unterwegs sind, dann kann unsere Polizei nicht so tun, als gelte es, Autodiebe zu stellen.

Die Personal- und Ausstattungsplanung der Polizei ist eine, die in Zeiten des relativen Friedens am grünen Tisch gemacht wurde. Sie ist Makulatur angesichts der Flüchtlingskrise (Begleitung von Demonstrationen und Gegendemonstrationen, Objektschutz), des mangelhaft funktionierenden Schengen-Systems – die Sicherung der Außengrenzen ist lückenhaft – und der terroristischen Bedrohung. Selbst hartgesottene Liberale gestehen sich ein: Ohne Sicherheit ist die Freiheit in Gefahr.

Von Ulrich Wangemann

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