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Brandenburg Es klingelt in Brandenburgs Steuerkasse
Brandenburg Es klingelt in Brandenburgs Steuerkasse
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15:48 10.11.2015
Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

Brandenburg kann in diesem Jahr mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 121 Millionen Euro rechnen. Nach dem Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung seien Einnahmen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro zu erwarten, nach rund 6,9 Milliarden Euro im Jahr 2014, sagte Finanzminister Christian Görke (Linke) am Dienstag in Potsdam. „Diese stabilen Einnahmen sind notwendig, um die steigende Zahl der Aufgaben finanzieren zu können“, betonte der Minister. So seien die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge noch gar nicht berücksichtigt. „Dies macht deutlich, dass Spielräume für zusätzliche Ausgaben nach wie vor nicht bestehen.“

Im kommenden Jahr würden steuerliche Erleichterungen zu Buche schlagen, so dass nur noch ein Plus von 81,5 Millionen Euro zu erwarten sei. In den folgenden Jahren erwartet Görke allerdings wieder ein sattes Plus von knapp 150 Millionen Euro im Jahr 2017 beziehungsweise 145 Millionen Euro 2018. Diese positive Entwicklung sei ein Ergebnis der guten Konjunktur, sagte der Minister. „Diese wird befeuert von privaten und öffentlichen Investitionen, auch für die Unterbringung der Flüchtlinge.“ In Brandenburg sorge auch der Tourismus und die Gesundheitswirtschaft für steigende Einnahmen.

Von MAZonline und dpa

Die Ausgaben für Sozialhilfe in Brandenburg sind gestiegen. 2014 gab es ein kräftiges Plus im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt sind 589 Millionen geflossen. Zwei Drittel aller Hilfszahlungen sind auf die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen angefallen.

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