Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Feuring nach Rücktrittserklärung noch im Amt
Brandenburg Feuring nach Rücktrittserklärung noch im Amt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:38 21.05.2015
Arne Feuring hat seinen Rücktritt bisher lediglich angekündigt. Quelle: dpa-Zentralbild
Anzeige
Potsdam

Vier Wochen nach seiner Rücktritts-Ankündigung ist Brandenburgs Innenstaatssekretär Arne Feuring (51) weiter im Amt. „Über einen Wechsel werden wir zu gegebener Zeit informieren“, hieß es am Donnerstag auf Anfrage erneut vom Innenministerium. Feuring war vor allem wegen Manipulationsvorwürfen an der Kriminalstatistik während seiner Amtszeit als Landespolizeipräsident unter massiven Druck geraten. Am 23. April hatte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) dann im Innenausschuss des Landtages bekanntgegeben, Feuring wolle sich „beruflich umorientieren“.

Schnelle Entscheidung verlangt

Die Gewerkschaft der Polizei kritisierte die Situation. „Wir brauchen zügige Personalentscheidungen“, sagte der Landesvorsitzende Andreas Schuster. Er erinnerte daran, dass der Posten des Polizeipräsidenten derzeit nur kommissarisch besetzt sei. Angesichts der wichtigen Themen des Innenministeriums, bei denen Entscheidungen anstünden, seien die ungeklärten Personalien besonders bedauerlich. Schuster nannte die Überprüfung der Polizeireform, die Unterbringung von Flüchtlingen und die Kommunalreform.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Opposition im brandenburgischen Landtag, Ursula Nonnemacher, forderte den Innenminister auf, zu handeln. „Der angekündigte Rückzug lässt überlange auf sich warten und nährt so Spekulationen“, so Nonnemacher. „Das irritiert und ist kein Ausweis guten Krisenmanagements.“ Die CDU-Fraktion hielt sich zunächst zurück. „Wir warten erstmal ab“, meinte deren innenpolitischer Sprecher, Björn Lakenmacher.

Scharfe Kritik der Opposition

Die Opposition hatte Feuring scharf kritisiert. Sie warf ihm vor, er habe die Zahl der Straftaten herunterrechnen lassen, um einen geplanten Stellenabbau bei der Polizei zu rechtfertigen. Dies hatte der 51-Jährige zwar stets zurückgewiesen, sich aber nach Bekanntwerden immer neuer Vorwürfe schließlich zum Rückzug entschlossen.

Von MAZonline/dpa

Brandenburg Aufputschmittel, Antidepressiva, Betablocker - 105.000 Märker dopen am Arbeitsplatz

Immer mehr Brandenburger greifen zu leistungssteigernden Pillen, um im Job bestehen zu können. Auf der Liste der Doping-Mittel stehen Antidepressiva, Betablocker und Aufputschmittel. Auch Pillen, die eigentlich für Alzheimerpatienten gedacht sind, werden zunehmend konsumiert.

21.05.2015

Der Mord an der 18 Jahre alten Schülerin Hanna bewegt viele Menschen in Berlin. Ein 30 Jahre alter Mann gesteht die Tat nach der Veröffentlichung von Video-Aufzeichnungen – nachdem er die Tat zuvor bestritten hat. Hanna war am vergangenen Sonnabend auf dem Weg von einer Party ermordet worden.

21.05.2015
Brandenburg Tarifverhandlungen am Donnerstag in Berlin - Jetzt droht die EVG der Bahn mit Streik

Ist Pfingsten wirklich gerettet? Nach dem Ende des GDL-Streiks droht jetzt die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) der Deutschen Bahn mit Ausstand. Wenn es bei den Verhandlungen heute in Berlin nicht zu einer Einigung kommt, ist die EVG zu allem bereit - auch zu einem kurzfristigen Warnstreik.

21.05.2015
Anzeige