Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Flüchtlinge: Gespräche werden fortgesetzt

Berlin und Brandenburg Flüchtlinge: Gespräche werden fortgesetzt

In Brandenburgs Erstaufnahmestellen sind derzeit nur etwa ein Drittel der Plätze belegt. Grund ist das Nachlassen des Flüchtlingsstroms in den vergangenen Wochen. Brandenburg möchte Berlin nun bei der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützen. Die ersten Verhandlungen liefen – brachten aber noch kein Ergebnis.

Voriger Artikel
Brandenburg verdient mehr
Nächster Artikel
Stolpes Leibwächter ließ nichts anbrennen

Brandenburg möchte Berlin bei der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützen.

Quelle: dpa

Berlin/Potsdam. Die Verhandlungen von Brandenburg und Berlin über die Aufnahme von Flüchtlingen haben am Mittwoch noch kein Ergebnis erbracht. „Die Gespräche mit Berlin sind konstruktiv verlaufen“, sagte Brandenburgs Regierungssprecher Andreas Beese. „Der Chef der Staatskanzlei in Potsdam, Rudolf Zeeb, und der Chef der Senatskanzlei in Berlin, Björn Böhning, haben vereinbart, weitere rechtliche und organisatorische Fragen vertieft zu prüfen. Die Gespräche werden deshalb im Mai fortgesetzt.“

In Brandenburgs Erstaufnahmestellen sind derzeit nur etwa ein Drittel der 6200 Plätze belegt, weil der Zustrom von Flüchtlingen in den vergangenen Wochen deutlich nachgelassen hat. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte am Montag bestätigt, dass Brandenburg den Berlinern nun bei der Unterbringung der Flüchtlinge helfen will.

Die brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Richstein sprach von einem taktischen Manöver. Noch vor kurzem habe Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) betont, das Land könne nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. „Und kurz vor der Berlin-Wahl präsentiert der Ministerpräsident dann dem SPD-Kandidaten ein Wahlkampf-Geschenk.“

Den Brandenburger Linken geht das Entgegenkommen von Woidke dagegen noch nicht weit genug. „Man darf auf keinen Fall nur über die Plätze in den Erstaufnahmen reden“, sagte ihre asylpolitische Sprecherin Andrea Johlige. Denn auch in den Landkreisen würden nun nach und nach Plätze in Einrichtungen frei, die seit dem großen Ansturm im vergangenen Herbst errichtet worden waren. „Die Kommunen hätten die Möglichkeit, mit der Unterbringung von Berliner Flüchtlingen diese Plätze zu refinanzieren, meinte Johlige.

Aus Sicht der Landesregierung ist dies jedoch keine Option. „Ziel ist es nach wie vor, die Menschen bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag in den Erstaufnahmen zu behalten“, sagte Beese. „Und wenn sie dann ihren Status haben, können sie ihren Wohnsitz frei wählen.“

Von MAZonline und dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg