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Flüchtlinge kosten Brandenburg 375 Millionen

Nachtragshaushalt geplant Flüchtlinge kosten Brandenburg 375 Millionen

Brandenburg rechnet in diesem Jahr mit 375 Millionen Euro Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen. Was vom Bund kommt, sei nur ein Tropfen auf den heißen Stein, so Finanzminister Christian Görke (Linke). Nun steht ein Nachtragshaushalt an. Unter anderem sollen deutlich mehr Lehrer für Flüchtlingskinder eingestellt werden.

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Für Flüchtlingskinder in Brandenburg sind weitere Lehrer nötig. Damit die auch in die Mark kommen, möchte man Anreize liefern.

Quelle: dpa

Potsdam. Das Land rechnet mit 375 Millionen Euro Kosten in diesem Jahr zur Unterbringung von Flüchtlingen. Das erklärte Finanzminister Christian Görke (Linke) am Donnerstag im Finanzausschuss des Landtags. Vom Bund kämen selbst nach der versprochenen Aufstockung nach dem Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nur rund 60 Millionen Euro, davon gingen 30 Millionen an die Kommunen, 30 verbleiben im Landeshaushalt. „Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein“, so Görke.

Land stellt deutlich mehr Lehrer ein

Das Land plant für 2016 wegen der angespannten Lage einen Nachtragshaushalt für 2016 aufzustellen. Unter anderem sollen 240 Lehrer für den Unterricht mit Flüchtlingskindern eingestellt werden. „Wir haben schon Klassen zusammengelegt und Klassen nicht eingerichtet“, so Bildungsstaatssekretär Thomas Drescher. Das Land sei erfinderisch gewesen, aber es habe nicht ausgereicht, um den Bedarf zu decken. Über 3100 Flüchtlinskinder, mehr als erwartet, seien in den Schulen angekommen. Deswegen seien zusätzlich Lehrer nötig.

Problem sei im laufenden Schuljahr geeignete Lehrer zu finden, so Drescher. „Da müssen wir Anreizsysteme schaffen.“ Die Lehrer sollen unbefristet eingestellt werden. Der Finanzausschuss hat am Donnerstag einstimmig für die zusätzliche Lehrerstellen gestimmt.

Dramatische Lage

„Die Lage im Bereich Asyl ist dramatisch und damit untertreibe ich noch ein bisschen“, sagte Innenstaatssekretär Matthias Kahl (SPD) am Donnerstag im Finanzausschuss. Brandenburg habe bislang 6549 Flüchtlinge aufgenommen, die mit Sonderzügen aus Bayern nach Brandenburg gekommen sind. 1200 Flüchtlinge aus der Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt werden Donnerstag, Freitag und Samstag auf die Landkreise verteilt, so Kahl. Heute kommen insgesamt 900 neue Flüchtlinge in Schönefeld an, wovon ein Teil in Brandenburg, der andere in Berlin untergebracht werde. Donnerstag bis einschließlich Montag werden 1025 Flüchtlinge in Brandenburg erwartet.

Insgesamt 7037 Flüchtlinge seien insgesamt im Monat September aufgenommen worden, teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter am Donnerstag mit. In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind damit bereits 17.189 Asylsuchende nach Brandenburg gekommen. „Sollte der Zustrom von Asylbewerbern in diesem Maße anhalten, muss das Land in diesem Jahr weit mehr als 30.000 Flüchtlinge aufnehmen“, sagte der Minister.

Von Marion Kaufmann

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