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Flüchtlinge im „Kreml“ am Brauhausberg?

Asylsuchende in Potsdam Flüchtlinge im „Kreml“ am Brauhausberg?

Der alte Landtag auf dem Brauhausberg steht leer. Noch. Die frühere Kriegsschule und spätere Bezirksleitung der Sozialistischen Einheitspartei könnte nach ihrem Leben als Brandenburger Landtag ein Flüchtlingsheim werden. Klingt neu? Ist es aber nicht. Diese Idee kam bereits vor gar nicht allzu langer Zeit schon mal auf.

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Der alte Landtag auf dem Brauhausberg.

Quelle: Julian Stähle

Potsdam. Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam wird in den nächsten aller Voraussicht nach mehrere Hundert Flüchtlinge aufnehmen. Das Land Brandenburg will nach MAZ-Informationen sogar eine zweite Zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Potsdam einrichten.

Bereits ab Montag sollen Flüchtlinge in alten Ministeriumsgebäuden in der Potsdamer Heinrich-Mann-Allee untergebracht werden. Das ehemalige Sozial- und das Umweltministerium werden als Notunterkunft für Flüchtlinge genutzt, heißt es aus Regierungskreisen. Auf den Parkplätzen der Häuser sollen daher Zelte aufgestellt werden.

Am Montagmorgen war davon aber (noch) nicht viel zu sehen. Es herrschte zwar regsame Betriebsamkeit, aber der Aufbau von Zelten konnte bisher nicht beobachtet werden.

Aber auch der ehemalige Landtag auf dem Brauhausberg ist im Gespräch. Mal wieder.

Schon mal im Gespräch

Bereits vor rund zwei Jahren wurde darüber diskutiert, was mit dem Gebäude nach dem Auszug der Politiker geschehen soll.

Annalena Baerbock, damalige Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg, schlug im Juni 2013 vor, den damaligen Landtagsstandort als Flüchtlingsunterkunft zu berücksichtigen. Kaum zwei Monate später wurde es konkreter.

Die Landeshauptstadt Potsdam soll prüfen, ob im Landtagsgebäude auf dem Brauhausberg ein Flüchtlingsheim eingerichtet werden kann, so der Tenor eines Scheibens aus dem Sozialministerium im Herbst 2013.

In dem Schreiben hieß es: „Insbesondere bitte ich Sie, eine Nachnutzung der Anfang 2014 frei werdenden Landesliegenschaft Am Havelblick 8 zu prüfen“.

Heiße Debatte

Einen Tag später war die Aufregung groß. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl reagierte empört: Die „Ad-Hoc-Lösungen“ der Politik zur Unterbringung von Asylbewerbern würden immer bizarrer, hieß es.

Bei den Linken in Potsdam führte der ungewöhnliche Ministeriums-Vorschlag sogar zu einem handfesten Streit. Der damalige Chef des Ortsverbands Mitte, Moritz Kirchner, äußerte sich positiv: „Die Idee des Sozialministeriums ist […] ein wichtiges Zeichen. Nämlich jenes, dass Potsdam offen ist und sich um die Schwächsten in dieser Welt kümmert.“

Der Kreis-Chef der Linken, Sascha Krämer, stimmte Kirchner damals zu und forderte die rot-rote Landesregierung auf, sich an den Kosten für einen Umbau des Landtagsgebäudes zum Flüchtlingsheim zu beteiligen. Alleine könne dies die Stadt Potsdam „nicht stemmen“.

Hart ins Gericht mit dem Sozialministerium ging der Vorsitzende des Potsdamer CDU-Stadtbezirksverbands Potsdam-West, Wieland Niekisch: „Der Vorschlag prinzipiell und sogar noch kurzfristig Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien im bald verlassenen alten Landtagsgebäude unterzubringen, mutet zunächst wie ein böser Aprilscherz an, ist aber bei näherem Hinsehen nichts anderes als Zynismus, soziale Kälte oder schlicht pure Unwissenheit.“ Das Gebäude sei weder behinderten- noch familiengerecht, es verfüge nur über einen langsamen Treppenlift und habe unterschiedliche Niveaus. „Das Gebäude ist nie gründlich saniert worden, sondern nur für eine eigentlich stärker begrenzte Übergangszeit notdürftig hergerichtet worden. Heizung, Sanitäranlagen und die Elektroinstallation sind dringend instandzusetzen, ja zu erneuern. Der Betrieb konnte teilweise nur mit Ausnahmegenehmigungen geführt werden“, so Niekisch. „Außerdem gibt es auf kaum einer Etage fließend warmes Wasser, geschweige denn Duschen oder ausreichend Sanitärtrakte.“

Der Vorschlag wurde schließlich nicht weiter verfolgt.

INFO : Der ehemalige Brandenburger Landtag auf dem Brauhausberg wurde an ein Berliner Immobilienunternehmen verkauft. Das sind die Pläne für Potsdams „Kreml“

Von MAZonline

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