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Kein Weg führt an Eisenhüttenstadt vorbei

Potsdam: Debatte um Registrierung für Flüchtlinge Kein Weg führt an Eisenhüttenstadt vorbei

Am Donnerstagabend hatten das Land Brandenburg und die Stadt Potsdam zu einer Bürgerversammlung zu der Unterbringung von Flüchtlingen in Potsdam geladen. Vor allem die angekündigte Registrierung der Flüchtlinge in der Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt sorgte für reichlich Diskussionsstoff.

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Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter.

Quelle: Friedrich Bungert

Potsdam. Bei einer Anwohnerversammlung zu den Flüchtlingen in Potsdam wurde Donnerstagabend klar, dass geschultes Registrierungspersonal und die entsprechende Computertechnik („ Mobile Teams sollen helfen“) in frühestens einem Vierteljahr verfügbar sind. So lange gibt es nach Auskunft von Frank Nürnberger als Chef der Zentralen Ausländerbehörde des Landes keine Alternative zur amtlichen Registrierung im Erstaufnahmelager Eisenhüttenstadt.

Shuttle zwischen Eisenhüttenstadt und Potsdam möglich

Nach dem Protest der Helfer-Initiative von Potsdam gegen eine Flüchtlingsverlegung und die dort anschließende Weiterverteilung in Städte und Gemeinden erklärte Nürnberger auf der teils hitzigen Einwohnerversammlung, ein Shuttle sei möglich, der die Flüchtlinge am Morgen zur Registrierung bringt und am Abend zurück nach Potsdam.

Man solle die Flüchtlinge entscheiden lassen, ob sie das wollen oder eine komfortablere Unterkunft in Eisenhüttenstadt oder Frankfurt/Oder bevorzugen, wo sie auf die Weiterverteilung warten. Wenn sie zurückkehren, blockieren sie aber die Aufnahme neuer Flüchtlinge; 100 sind bereits wieder aus Bayern unterwegs.

Computertechnisch und personell ist die Registrierung und Ausstellung eines offiziellen Ausweises mit Passbild derzeit nur in Eisenhüttenstadt möglich. Grund sei ein unmodernes Registrierungsprogramm und die Überlastung der Eisenhüttenstädter Zentralrechner, die eine Mitbenutzung durch Potsdam nicht verkraften. Es müsste technisch und personell erheblich aufgerüstet werden.

Notlager in Potsdam ist keine Dauerlösung

Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat auf der Potsdamer Versammlung klargestellt, dass Potsdam kein zweites Eisenhüttenstadt-Lager wird. Sobald der Flüchtlingsstrom nachlasse, werde das Notlager auf dem früheren Sozialministerium als erster Standort wieder geschlossen. Wann das ist, wisse aber niemand.

Siehe auch : Der Liveticker zum Nachlesen

Von Rainer Schüler

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