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Kostenloses Gelände für Flüchtlingsunterkunft

Brandenburg kommt Havelland entgegen Kostenloses Gelände für Flüchtlingsunterkunft

In Schönwalde-Glien sollen bis November 2015 rund 400 Flüchtlinge auf dem Erlenbruch-Gelände untergebracht werden. Der Landkreis Havelland profitiert dabei von einer Gesetzesänderung und bekommt das Areal kostenfrei vom Land Brandenburg gestellt. Die Anwohner zeigten sich in der Vergangenheit alles andere als erfreut – in jeglicher Beziehung.

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Quelle: EPA

Potsdam. Der Landkreis Havelland bekommt vom Land Brandenburg ein Grundstück in Schönwalde-Glien mietfrei zur Verfügung gestellt, wenn – und das ist die Voraussetzung – auf der rund 15.300 Quadratmeter große Liegenschaft Flüchtlinge untergebracht werden.

Wie Finanzminister Christian Görke am Dienstag sagte, ist „die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“. Daher sei es die Pflicht von Bund, Ländern und Kommunen, an einem Strang zu ziehen. „Die unentgeltliche Überlassung des Grundstücks hilft dem Landkreis, aber sie hilft vor allem den Menschen, die aus ihrer Heimat flüchten mussten. Gerade in einem so wohlhabenden Land wie Deutschland ist es das Mindeste, sie mit offenen Armen zu empfangen und menschenwürdig unterzubringen.“

Der Landkreis hatte schon im Juni in einer Bürgerversammlung über den möglichen Standort informiert. Dabei stieß die Standortwahl nicht überall auf große Zustimmung. Viele Fragen blieben offen.

Gesetzliche Grundlage

Die unentgeltliche Überlassung des Grundstücks ist möglich, da es eine Gesetzesänderung gegeben hat. Mit Blick auf die wachsende Zahl von Flüchtlingen hatte der brandenburgische Landtag im Juni dieses Jahres das Haushaltsgesetz des Landes Brandenburg geändert.

Damit ist es dem Land nun möglich, nicht genutzte Landesgrundstücke Kommunen zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen zeitlich unbefristet unentgeltlich zu überlassen oder zu übertragen.

Erlenbruch-Gelände

Die von den Sowjetischen Streitkräften in Deutschland bis zu deren Auflösung 1994 genutzten Liegenschaften werden in Anlehnung an deren letzte offizielle Bezeichnung „Westgruppe der Truppen“ als WGT-Liegenschaften bezeichnet. Ein Verwaltungsabkommen vom 20. Juni 1994 regelte die Übertragung dieser Liegenschaften von der Bundesrepublik Deutschland aufs Land Brandenburg.

Die rund 15.300 Quadratmeter große Liegenschaft in der Straße Zum Erlenbruch im Ortsteil Schönwalde (Havelland) gehörte zu den Liegenschaften der frühen Westtruppen der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland und kam anschließend ins Landeseigentum.

 

Von MAZonline

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