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Streit um Flüchtlinge mit Krätze eskaliert

Linke contra Polizei Streit um Flüchtlinge mit Krätze eskaliert

Zwischen der Fraktion der Linken und der Berliner Polizei ist ein heftiger Streit um Flüchtlinge mit Krätze entbrannt. Grund dafür ist die Anschuldigung der Abgeordneten Elke Breitenbach, dass infizierte Flüchtlinge auf Anweisung des Polizeipräsidenten künftig mit Armbinden gekennzeichnet werden sollen. Das Innenministerium hat die Vorwürfe scharf zurückgewiesen.

Um den Umgang mit kranken Flüchtlingen ist in Berlin ein Streit zwischen der Linken und der Polizei entbrannt.

Quelle: dpa

Berlin. Über eine vermeintliche Anweisung des Polizeipräsidenten, an Krätze erkrankte Flüchtlinge mit einer Armbinde zu kennzeichnen, ist ein heftiger Streit zwischen der Innenverwaltung und der Linken-Fraktion in Berlin entbrannt.

Infizierte Flüchtlinge sollen Armbinden tragen

Die Linke-Abgeordnete Elke Breitenbach kritisierte am Mittwoch, der Polizeipräsident stigmatisiere mit seiner Anweisung kranke Menschen. Danach müssten Flüchtlinge, die mit der Hautkrankheit Krätze infiziert sind, auf dem Weg in die Unterkunft künftig weiße Armbinden mit der Aufschrift „K“ tragen, ihre Familienangehörigen weiße Armbinden mit dem Buchstaben „A“.

Die Krätze

Die Krätze ist eine weit verbreitete parasitäre Hautkrankheit, die durch die Krätzemilbe verursacht wird.

Die halbkugelförmigen, 0,3–0,5 Millimeter großen Weibchen bohren sich in die Oberhaut und legen dort in den Kanälen Kotballen und ihre Eier ab.

Ihre Absonderungen bringen Bläschen, Vesikel, Papulovesikel, Papeln, Pusteln, Blasen, Quaddeln, Infiltrationen und als Sekundärläsionen Krusten, Kratzwunden und Furunkel hervor.

Die Inkubationszeit beträgt etwa drei bis sechs Wochen. Für befallene Patienten gilt in Deutschland nach § 34 Infektionsschutzgesetz bereits bei Verdacht ein Verbot des Aufenthalts und Arbeitens in Gemeinschaftseinrichtungen.

„Das ist alles völliger Unfug“, sagte der Sprecher des Innenministeriums in Potsdam, Ingo Decker, am Mittwoch. „Vermutlich geht es um die Ankunft der Flüchtlinge aus München am Montag in Eisenhüttenstadt“, schätzt er. Auf Bitten der Bundespolizei seien Helfer mit weißen Mullbinden am Arm gekennzeichnet worden. Den kranken Flüchtlingen sei hingegen zuvor in München ein „K“ auf den Handrücken geschrieben worden, ihren Angehörigen ein „A“. So sollte sichergestellt werden, dass diese schnell versorgt werden, erklärte Decker.

Innen-Staatssekretär erwartet Entschuldigung von Breitenbach

Auch Innen-Staatssekretär Bernd Krömer (CDU) wies die Vorwürfe in scharfer Form zurück. „Eine solche Anweisung des Berliner Polizeipräsidenten gibt es nicht.“ Das habe ihm dieser bestätigt. „Ich erwarte eine Entschuldigung von Frau Breitenbach und eine unverzügliche Korrektur der Pressemitteilung“, forderte Krömer. Breitenbach bezog sich auf ein vertrauliches Lagebild der Polizei zu den Flüchtlingsbewegungen in Europa nur für den Dienstgebrauch. Von wem es stammt, ging daraus nicht klar hervor.

Innen-Staatssekretär Bernd Krömer (CDU) fordert eine Entschuldigung von Elke Breitenbach

Innen-Staatssekretär Bernd Krömer (CDU) fordert eine Entschuldigung von Elke Breitenbach.

Quelle: dpa

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde es von der Bundespolizeidirektion Berlin versandt. Darin heißt es: „Nach Informationen des FüSt PP BB wurde bei vereinzelten Flüchtlingen eine Erkrankung an Krätze festgestellt. Sie wurden durch das DRK versorgt. Festgestellte erkrankte Personen werden für den Zeitraum der Anreise mit weißen Armbinden „K“ gekennzeichnet, deren Angehörige mit Armbinden „A“.“ Bei der Abkürzung handelt es sich um den Führungsstab Polizeipräsidium Brandenburg.

Empörung beim Türkischen Bund Berlin-Brandenburg

Ein Sprecher des Lagedienstes des brandenburgischen Polizeipräsidiums sagte auf Anfrage, von polizeilicher Seite sei ihm eine solche Anweisung nicht bekannt. Breitenbach erklärte, nach ihren Informationen sei das Schreiben Teil einer Einsatzordnung der Berliner Polizei. „Deshalb sehe ich im Moment keinen Grund, mich zu entschuldigen.“

Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg reagierte empört. „Diese Anweisung auf deutschem Boden ist ein ungeheuerlicher Skandal“, erklärte der Bund am Abend. Klaus Kandt sei als „Polizeipräsident der weltoffenen Bundeshauptstadt Berlin ungeeignet“. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) müsse „sofort korrigierend eingreifen“.

Von MAZonline