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Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge steigt deutlich

Linke übt Kritik an AfD Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge steigt deutlich

Kürzlich ist in Bad Belzig eine schwangere Somalierin auf offener Straße attackiert worden. Ein paar Wochen zuvor ist in Nauen eine geplante Asylunterkunft angezündet worden. In Brandenburg ist die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge in den vergangenen Wochen deutlich angestiegen. Für die Linke ist dafür auch die Politik einer Partei schuld.

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Im Sommer haben bislang unbekannte Täter in Nauen eine Turnhalle, in der Flüchtlinge leben sollten, angezündet und zerstört.

Quelle: Julian Stähle

Potsdam. Die Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte haben seit dem Sommer in Brandenburg erheblich zugenommen. Allein von Juli bis September habe die Polizei 51 derartige Straftaten registriert, teilte das Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) mit. Im ersten Halbjahr waren es 26 derartige Straftaten, während im gesamten Vorjahr 36 Delikte verzeichnet wurden. Dabei wurden Flüchtlinge bedroht, beleidigt oder bei Angriffen verletzt. Bei dem Brandanschlag in Nauen (Havelland) wurde im August eine als Notunterkunft für Flüchtlinge vorgesehene Sporthalle komplett zerstört.

Linke: Verrohung der politischen Kultur führt zu Taten

„Wir sehen, dass die Hemmschwellen immer mehr sinken, Gewalt direkt gegen Menschen und Sachen zu richten“, sagte Johlige. „Es wird deutlich: Die Verrohung der politischen Kultur, die durch Pegida, AfD und Co vorangetrieben wird, führt direkt zu Taten.“ Angesichts dieser Entwicklung dürfe niemand mehr schweigen. „Es kommt jetzt darauf an, dass alle, die Hass und Gewalt ablehnen, aufstehen und um Weltoffenheit und Toleranz kämpfen“, meinte die Landtagsabgeordnete.

Zahl der rechtsextremen Kundgebungen ist ebenfalls deutlich gestiegen

Gestiegen ist auch deutlich die Zahl der Kundgebungen und Mahnwachen der extremen Rechten mit Bezug zu den Flüchtlingen. Während es im gesamten Vorjahr 36 waren, stieg die Zahl im ersten Halbjahr 2015 auf 45 Veranstaltungen an. Von Juli bis September registrierte die Polizei 31 derartige Kundgebungen, allein im Oktober kamen noch einmal so viele dazu.

„Vor allem die NPD, zunehmend aber auch die AfD, versuchen, die gesellschaftliche Stimmung zu nutzen, um Fremdenfeindlichkeit gesellschaftsfähig zu machen“, sagte Johlige. Auch hier komme es nun darauf an, den zivilgesellschaftlichen Protest dagegen zu stärken.

Übergriffe und Gewalt gegen Flüchtlinge bzw. geplante Unterkünfte – vier Beispiele

Am 11. November wird in Bad Belzig eine hochschwangere Somalierin auf offener Straße verprügelt – von Jugendlichen. Die Ermittlungen in dem Fall laufen noch.

– In Brandenburg an der Havel verüben Unbekannte einen Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ende November werfen sie Brandsätze, der Schaden ist gering.

Einen Millionenschaden richten Unbekannte an, als sie im Sommer in Nauen ein geplantes Flüchtlingsheim – eine Turnhalle – anzünden. Die Täter leiteten unter anderem Gas in das Gebäude ein, die Polizei vermutet, dass die Tat professionell und lange geplant wurde.

In Jüterbog kommt es im Anschluss an eine fremdenfeindliche Demo zu einer Explosion in einem Flüchtlingstreff. Die SPD spricht wenig später in diesem Zusammenhang von Terror.

Von MAZonline

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