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Flut von Asylklagen geht nur langsam zurück

Flüchtlinge in Brandenburg Flut von Asylklagen geht nur langsam zurück

Wird ein Asylantrag abgelehnt, können die Asylbewerber vor ein Verwaltungsgericht ziehen. In Brandenburg ist die Zahl solcher Klagen leicht gesunken – im Gegensatz zum Bundestrend. Trotzdem ist die Zahl nach wie vor hoch und belastet die drei brandenburgischen Verwaltungsgerichte enorm.

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Quelle: dpa

Potsdam. Die Zahl der Asylklagen vor den drei Brandenburger Verwaltungsgerichten ist im Gegensatz zum Bundestrend gesunken. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres seien 1330 Klagen eingegangen, sagte der stellvertretende Sprecher des Justizministeriums, Alexander Kitterer. Im ersten Halbjahr 2015 seien es noch 1342 Klagen gewesen.

Weniger Eilverfahren

Asylbewerber können bei einer Ablehnung ihres Antrages durch das Bundesamt vor ein Verwaltungsgericht ziehen. Auch bei den Eilverfahren sind in Brandenburg die Zahlen rückläufig. 668 waren es nach den Angaben im ersten Halbjahr, im Vergleichszeitraum des Vorjahres noch 1172.

Das Bundesamt lehnte nach Angaben des Ministeriums von Jahresanfang bis Ende August von knapp 16 300 in Brandenburg gestellten Asylanträgen rund 2000 ab. Die meisten Asylsuchenden kamen aus Syrien, Afghanistan, Russland und Iran.

Deutlicher Rückgang von Asylsuchenden

Kitterer begründete die geringere Zahl eingehender Klagen auch mit dem deutlichen Rückgang von Asylsuchenden in Brandenburg. 2015 waren noch knapp 30 000 Menschen ins Land gekommen, in den ersten sechs Monaten des Jahres nur noch etwa 7800.

Gerichte auf Herkunftsländer konzentriert

Zudem sind nach den Angaben die Zuständigkeiten der einzelnen Verwaltungsgerichte auf bestimmte Herkunftsländer konzentriert worden. Damit werden die Gerichte entlastet, Richter könnten sorgfältige und fundierte Urteile treffen, sagte er.

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Die Verfahren in Zahlen

In den Verfahren wurden im ersten Halbjahr 2015 etwa 4,6 Prozent der Klagen stattgegeben, von Januar bis Juni waren es 6,1 Prozent. Die Zahl der Ablehnungen sank im Vergleichszeitraum von 42 auf 29,7 Prozent.

In den Eilverfahren entschieden die Richter an Verwaltungsgerichten Frankfurt (Oder), Potsdam und Cottbus in diesem Jahr in 14,5 Prozent der Fälle für die Kläger, im Vorjahr waren es 9,7 Prozent. Abgelehnt wurden im ersten Halbjahr 75,2 Prozent der Fälle, nach 83,3 Prozent noch vor einem Jahr.

Bundesweit ächzen jedoch die Verwaltungsgerichte unter einer steigenden Zahl von Klagen abgewiesener Asylbewerber. In Niedersachsen waren es beispielsweise im gesamten Vorjahr 9220 Klagen, im ersten Halbjahr schon 6333. In Thüringen gingen im ersten Halbjahr 883 Klagen ein - 80 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Von dpa

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