Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / -1 ° Sprühregen

Navigation:
Fraktionen bereiten sich auf Regierungserklärung vor

Brandenburger Landtag Fraktionen bereiten sich auf Regierungserklärung vor

Wie soll die Brandenburger Verwaltung ohne die Zusammenlegung von Landkreisen und kreisfreien Städten modernisiert werden? Am Mittwoch wird Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dazu seine Regierungserklärung halten. Zündstoff bieten außerdem die Anträge von CDU und AfD: Sie fordern die Auflösung des bestehenden Landtags.

Voriger Artikel
Professionelle Diebe lassen Viehzüchter zittern
Nächster Artikel
AfD-Politiker doch kein Bürgermeister: Wahl wird wiederholt

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke.

Quelle: dpa

Potsdam. Nach der Absage der Kreisgebietsreform bereiten sich die Fraktionen im Brandenburger Landtag am Dienstag auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vor.

CDU und AfD fordern Auflösung des Landtags

Der Regierungschef soll am Mittwoch im Parlament erläutern, wie die Verwaltung ohne die Zusammenlegung von Landkreisen und kreisfreien Städten modernisiert werden soll. Die Regierungsfraktionen von Rot-Rot wollen sich zudem zu dem Antrag der oppositionellen CDU positionieren, der eine Auflösung des Landtags und Neuwahlen fordert. SPD und Linke sowie die Grünen lehnen dies ab.

Auch die AfD hat einen Antrag auf Auflösung des Landtags gestellt - allerdings ohne jegliche Begründung. „Wir gehen davon aus, dass sich unser Antrag angesichts der politischen Lage in Brandenburg selbst erklärt“, sagte Fraktionssprecher Lion Edler am Montag dazu. „Unser Fraktionschef Andreas Kalbitz wird aber im Landtag eine Erklärung dazu abgeben.“

Die CDU hatte ihren Antrag auf Neuwahlen unter anderem damit begründet, dass die Regierung durch den plötzlichen Rückzug der Reformpläne ihre Glaubwürdigkeit verloren habe.

Von MAZonline/dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Worüber machen Sie sich am meisten Sorgen?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg