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Freie Wähler stimmen für Diätenerhöhung

Ein Irrtum? Freie Wähler stimmen für Diätenerhöhung

Die Abgeordneten des Brandenburger Landtags bekommen künftig 2,9 Prozent mehr Diäten. Eine breite Mehrheit hatte für die Erhöhung am Freitag gestimmt. Die Freien Wähler hatten im Vorfeld noch eine Nullrunde für das kommende Jahr gefordert – doch dann stimmten auch sie für das Diäten-Rauf. Ein Irrtum?

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Abstimmung im Brandenburger Landtag.
 

Quelle: dpa-Zentralbild

Potsdam.  Die Brandenburger Landtagsabgeordneten bekommen vom kommenden Jahr knapp 8000 Euro im Monat. Für diese Erhöhung der Diäten von 2,9 Prozent stimmte am Freitag eine breite Mehrheit von SPD, Linken, CDU, Grünen, Linke ohne weitere Debatte. Während die AfD die Erhöhung geschlossen ablehnte kam es bei der Gruppe BVB/Freie Wähler anscheinend zu einem Irrtum, wie sie jetzt mitteilte.

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Die Freien Wähler sind mit drei Stimmberechtigten eine Minderheit im Landtag. Sie hatten für die Erhöhung gestimmt – offenbar hatte es ein Missverständnis zwischen den drei Mitgliedern gegeben. Noch zuvor hatten sie eine Nullrunde im kommenden Jahr angestrebt. „Grundsätzlich bleiben wir bei unserer Haltung, dass es im kommenden Jahr eine Nullrunde geben sollte“, sagte der Abgeordnete Christoph Schulze am Freitag. Ein entsprechender Antrag war am Mittwoch an der Mehrheit im Parlament gescheitert.

Kommentar: Warum die Diätenerhöhung kein Grund zur Empörung ist>>

Von MAZonline

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