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Friedliches Myfest und Revolutionärer 1. Mai

Berlin Friedliches Myfest und Revolutionärer 1. Mai

Das Myfest in Berlin war so gut besucht, dass einige Zugänge gesperrt werden mussten. 5400 Polizisten sorgten für einen sicheren und friedlichen 1. Mai. Sorge bereitete die nicht angemeldete „Revolutionäre 1. Mai Demo“. Es gab rund 40 Festnahmen, die befürchtete Eskalation beim Zug durchs MyFest blieb aber aus.

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Myfest am 1. Mai 2017 in Berlin-Kreuzberg.

Quelle: dpa

Berlin. Bei der “Revolutionären 1. Mai Demonstration“ linker und linksextremer Gruppen in Berlin-Kreuzberg ist es wieder zu Rangeleien mit der Polizei gekommen. Flaschen wurden gegen Beamte geworfen. Immer wieder wurden Böller in die Menge geworfen sowie Nebeltöpfe und bengalische Feuer gezündet. Dichte Rauchschwaden zogen durch die Luft. Nach Angriffen mit Fahnenstangen setzte die Polizei Pfefferspray ein. An der Spitze des Zuges liefen vermummte und schwarz gekleidete Teilnehmer. Es herrschte eine teils aggressive Stimmung. Bis zum späten Abend hat es nach Polizeiangaben etwa 40 Festnahmen gegeben. Dennoch zeigte sich Polizeipräsident Klaus Kandt zufrieden: Das Konzept sei voll aufgegangen, sagte er gut zwei Stunden vor Mitternacht im RBB-Fernsehen.

Die Demonstration war erstmals nicht angemeldet worden. “Der Aufzug hat Gewaltpotenzial“, sagte Polizeipräsident Klaus Kandt. Nach seinen Angaben liefen rund 8000 Demonstranten in dem Zug mit, der nach etwa zwei Stunden am Spreewaldplatz endete. Etwa 300 Demonstranten wurden als gewaltbereit eingestuft, rund 800 als deren Unterstützer. Die Polizei war am 1. Mai mit bis zu 5400 Kräften im Einsatz. Beamte aus mehreren Bundesländern unterstützten die Hauptstadt-Polizei.

Kritik an fehlender Anmeldung der Demo

In den Vorjahren war es bei dieser Demonstration - immer wieder zu Gewaltausbrüchen gekommen. Die Mai-Krawalle in Kreuzberg hatten erstmals vor 30 Jahren für Schlagzeilen gesorgt. Sie nahmen in den Vorjahren aber deutlich ab. In den Vorjahren waren bei diesem Aufzug stets mehr als zehntausend Teilnehmer dabei.

Der Protestzug, der auch über Teile des Straßenfestes Myfestes führte, war ohne Polizei gestartet. Als es dann immer aggressiver wurde, begleiteten behelmte Beamte die Demonstranten. Immer wieder griffen sie Störer aus der Menge. Aus einem Haus wurden Eier auf Polizisten geworfen. Laut Polizeisprecher Winfrid Wenzel wurde wiederholt auch versucht, Pflastersteine herauszureißen. Einige Demonstranten seien festgenommen worden.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte, bislang sei das Konzept der Deeskalation aufgegangen. Er verteidigte die Entscheidung, die Demonstration trotz der verweigerten Anmeldung zu tolerieren. “Die Polizei ist der Garant des Versammlungsrechts. Das gilt auch für linksextreme Gruppen“, so der Senator am Abend. An der Stelle sei es schlauer gewesen, deeskalierend zu wirken. Die Polizei sei sehr professionell aufgestellt. Die Nichtanmeldung werde Konsequenzen haben.

Die Berliner CDU fordert Konsequenzen. Nach ihrer Ansicht war die unangemeldete Demo strafbar. „Das darf man nicht verharmlosen“, sagte der verfassungsschutzpolitische Sprecher der CDU, Stephan Lenz, am Dienstag im rbb-Inforadio. „Das war eine Verletzung des Versammlungsgesetzes, das war auch strafbar, was die Organisatoren angeht. Ich erwarte im Nachgang, dass diejenigen, die dingfest gemacht worden sind, eine strafrechtliche Sanktionierung erfahren.“

200.000 Menschen auf dem Myfest

Das traditionelle Myfest in Kreuzberg feierten laut Geisel rund 200 000 Menschen. Es herrschten dichtes Gedränge und gute Stimmung. Wegen möglicher Terrorgefahr waren die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden.

Eine kleinere antikapitalistische Demonstration am Nachmittag blieb weitgehend friedlich. Linke Gruppen hatten zum Protest gegen den G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg aufgerufen.

Innensenator Geisel hatte schon im Vorfeld angekündigt: «Wir setzen auch in diesem Jahr wieder auf die bewährte Doppelstrategie: Kommunikation so lange es friedlich bleibt und hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter.» Auch 2016 gab es kurzzeitig heftige Angriffe auf Polizisten, mehr als 50 Beamte wurden verletzt.

Am Tag der Arbeit haben auch Tausende Menschen für eine solidarische Gesellschaft demonstriert. Unter dem Motto «Wir sind viele, wir sind eins!» folgten sie dem traditionellen Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). In mehreren Demonstrationszügen - auch mit Motorrädern, Fahrrädern und Skatern - ging es zum Brandenburger Tor. Nach DGB-Angaben nahmen insgesamt etwa 14 000 Menschen teil.

Im Ortsteil Pankow protestierten Hunderte gegen ein Familienfest der AfD. Auf Bannern war «Gegen Nazis» zu lesen und das Logo der Antifa zu sehen. Laut Polizei standen rund 50 Teilnehmern des Festes bis zu 500 Gegendemonstranten gegenüber. Es habe kleinere Rangeleien gegeben.

Von Alexander Riedel

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