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Brandenburg Gebürtige Brandenburgerin als Familienministerin
Brandenburg Gebürtige Brandenburgerin als Familienministerin
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00:31 12.03.2018
Franziska Giffey (SPD) war bisher Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln. Quelle: dpa
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Potsdam

Die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey (SPD), wird nach übereinstimmenden Medienberichten Bundesfamilienministerin. Die Entscheidung wurde offenbar von den ostdeutschen SPD-Landesverbänden angestoßen. Sie pochen auf eine starke Vertretung des Ostens in der neuen Großen Koalition mit der Union. Giffey – in Frankfurt (Oder) geboren und in Briesen (Oder-Spree) aufgewachsen – ist Verwaltungsexpertin und promovierte Politikwissenschaftlerin. Seit 2015 ist die 39-Jährige Rathauschefin im Problembezirk Neukölln und Nachfolgerin des legendären Heinz Buschkowsky.

Manja Schüle: „Gute Wahl“

Die Potsdamer SPD-Bundestagsabgeordnete Manja Schüle nannte die Entscheidung für Giffey eine gute Wahl. „Sie ist eine zupackende, kompetente Frau, die klar formuliert und sich im Amt der Bürgermeisterin sehr gut behauptet. Ich schätze aber auch ihre heitere und erfrischende Art“, sagte Schüle am Donnerstag der MAZ. Giffey habe für die spezifischen ostdeutschen Probleme wie Renten, alleinerziehende Frauen oder Ganztagsschulen sicher einen besonderen Blick, so Schüle weiter. Aber auch die anderen Kabinettsmitglieder müssten sich um die Belange der neuen Länder kümmern. „Das ist nicht allein die Aufgabe von Franziska Giffey.“

Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn wollte die Personalie nicht bestätigen, er lobte aber die Verwaltungs- und Führungserfahrung, die Giffey im 300 000 Einwohner zählenden Neukölln gesammelt hat. „Sie steht für einen starken Staat und für sie gehört zur sozialen Gerechtigkeit auch, dass sich alle an Regeln halten müssen.“

Bekanntgabe der Liste

Die Spitze der Bundes-SPD will die Liste der ihr zustehenden sechs Ministerposten im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag offiziell bekannt geben. Der bisherige Außenminister, Sigmar Gabriel, muss die Bundesregierung verlassen. Darüber hätten ihn der kommissarische SPD-Vorsitzende, Olaf Scholz, und die designierte neue Parteichefin, Andrea Nahles, informiert, so Gabriel am Donnerstag.

Festzustehen scheint, dass der bisherige Justizminister, Heiko Maas (51), das Außenamt übernehmen soll. Gabriel lobte seinen Nachfolger bereits: „Er wird das exzellent machen.“ Gabriel hatte im Februar der damaligen SPD-Spitze um Parteichef Martin Schulz Wortbruch vorgeworfen, als Schulz Außenminister werden wollte, was aber dann am Widerstand der Partei scheiterte. Schließlich hatte Gabriel in einem Interview mit Schulz abgerechnet, wofür er allerdings heftige Kritik einstecken musste.

Die anderen Ministerposten

Auch Umweltminister Barbara Hendricks wird der neuen Regierung nicht mehr angehören. Da der größte SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen zwingend einen Ministerposten beansprucht, wird die frühere NRW-Forschungsministerin Svenja Schulze (49) als Hendricks-Nachfolgerin gehandelt. Allerdings wollte Niedersachsen den Atomexperten Matthias Miersch dafür ins Rennen schicken. Als sicher gilt, dass Olaf Scholz, bisher Regierungschef von Hamburg, Vizekanzler und Finanzminister wird. Die bisherige Familienministerin, Katarina Barley, könnte anstelle von Maas Justizministerin werden oder das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen.

Von Volkmar Krause

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