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Brandenburg Golze: Es könnte auch Korruption im Spiel sein
Brandenburg Golze: Es könnte auch Korruption im Spiel sein
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00:20 28.07.2018
Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke, l.) und ihre Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt. Quelle: dpa
Potsdam

Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) hat sich im Skandal um illegal importierte Krebsmedikamente entschuldigt. „Ich bedauere es zutiefst, dass die Aufsichtsstrukturen nicht funktioniert haben. Dafür will ich mich entschuldigen“, sagte sie am Mittwochvormittag in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses. Es sei gegen geltendes Recht verstoßen worden. Warum dies geschehen konnte, werde jetzt aufgeklärt. Es könnten fachliche Fehleinschätzungen gewesen sein, so Golze.

Allerdings schloss sie nicht aus, dass auch Korruption im Spiel gewesen sein könnte: Es könnte sich auch um Vorsatz gehandelt haben, wie das Zurückhalten von Informationen, sagte sie. Zu lange habe sie sich auf die Informationen des Landesamts für Gesundheit verlassen, räumte die Ministerin ein. Sie kündigte an: „Wir werden die Überwachungs- und Aufsichtsbehörde auf den Kopf stellen.“

Golze räumte ein, dass es bei Patienten und Angehörigen eine große Verunsicherung gebe. Die Hauptfrage, die sich stelle und die sie sehr beschäftige, sei, wie das passieren konnte.

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raik Nowka, sagte, es handele sich um den bisher größten Medikamentenskandal in der Geschichte des Landes. „Wir müssen davon ausgehen, dass es sich um Kontrollverlust und Missmanagement im Gesundheitsministerium und im nachgeordneten Landesgesundheitsamt handelt.“

„Die Kommunikation ist an mir vorbeigegangen“

Der Präsident des Landesamts für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAGV), Detlef Mohr, war nach eigener Aussage von seinen Mitarbeitern nicht über den Verdacht gefälschter und gestohlener Medikamente informiert worden. „Die Kommunikation ist an mir vorbeigegangen“, sagte er bei der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Potsdamer Landtag. Als er von dem Verdacht gehört habe, sei durch ihn die Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden. Er habe gegen den Mitarbeiter Strafanzeige wegen des Verdacht der Vorteilnahme gestellt. Präsident Mohr schilderte den Abgeordneten, dass es in seiner Behörde eine Dienstanweisung für besondere Vorkommnisse gebe. Der zuständige Dezernatsleiter hätte die Abteilungsleiterin und diese wiederum ihn als Präsidenten informieren müssen. „Das ist unterblieben und daran ist das Ganze gescheitert.“ Ihm sei im Februar lediglich über eine Großhandelserlaubnis durch die zuständige Abteilungsleiterin informiert worden, ohne dass die Brisanz des Falls deutlich wurde. Es sei ganz klar gegen Regeln verstoßen und Ermittlungsergebnisse verschwiegen worden.

Die Grünen-Abgeordnete Ursula Nonnemacher sagte in einer ersten Bewertung, die Darstellung der Ministerin befriedige sie nicht. Ihr sei immer noch völlig schleierhaft, wie die Kommunikation gelaufen sei. „Warum ist nach Bekanntwerden der ersten Hinweise die ganze Hierarchieebene nicht zum Rapport angetreten“, fragte sie.

Von Igor Göldner

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