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Brandenburg Golze schließt ihre Entlassung nicht mehr aus
Brandenburg Golze schließt ihre Entlassung nicht mehr aus
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14:57 12.08.2018
Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke). Quelle: Britta Pedersen/dpa
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Potsdam

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) schließt nicht aus, dass sie wegen des Medikamentenskandals ihren Ministersessel räumen muss. In einem Interview von „Bild“ und „B.Z.“ sagte die 43-Jährige auf die Frage, ob sie Anfang September noch Ministerin sein wird: „Das kann ich Ihnen heute nicht beantworten.“ Golze betonte zugleich, dass sie es als ihre Aufgabe ansehe, „zu klären, was da passiert ist, und zu verhindern, dass es sich wiederholt.“ Golze hält es damit also für durchaus möglich, dass sie von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) entlassen wird – oder dass sie selbst ihr Amt zur Verfügung stellt.

Woidke hatte davor eine Kabinettsumbildung in den kommenden Wochen nicht ausgeschlossen. Zunächst solle aber ein bis Ende August erwarteter Bericht der Expertenkommission zu dem Skandal abgewartet werden. Dabei geht es um das brandenburgische Pharmaunternehmen Lunapharm aus Mahlow (Teltow-Fläming), das jahrelang in Griechenland gestohlene Krebsmedikamente an Apotheken in mehrere Bundesländer ausgeliefert haben soll. Hinweise dazu führten lange nicht zu Medikamentenrückruf oder einem Widerruf der Betriebserlaubnis. Unklar ist, ob die Medikamente eine Gefahr für die Gesundheit waren.

Golze räumte ein, dass es in der Behörde Personalengpässe gebe. Der Markt an Fachkräften sei nicht groß und die Lage der Behörde in Wünsdorf (Teltow-Fläming) schrecke womöglich potenzielle Bewerber ab. Am Donnerstag hatte die Ministerin in einer Videobotschaft betont: „Ich sähe einen Rücktritt, wie er derzeit insbesondere von der Opposition und in manchen Medien mir nahegelegt wird, als Flucht vor der Verantwortung. Dazu bin ich nicht bereit.“

Von Torsten Gellner

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