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Brandenburg Grünes Licht: Marode Feuerwehren vor Sanierung
Brandenburg Grünes Licht: Marode Feuerwehren vor Sanierung
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18:39 06.02.2018
Einsatzkräfte der Feuerwehr stehen im Gebiet der Lieberoser Heide. Die Kommunen in Brandenburg sollen nach dem Willen der Landesregierung mehr Geld für Investitionen bekommen. Quelle: dpa
Potsdam

Für Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) ist diese Investition einer der größten in den letzten Jahren: der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in der Stadt. Vor kurzem fand die feierliche Grundsteinlegung statt. 1,8 Millionen Euro steuerte das Land bei – im Rahmen des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP). Die gesamte Investition, zu der auch eine integrierte Rettungswache gehört, beläuft sich auf gut fünf Millionen Euro.

Bad Freienwalde ist für Innenstaatssekretärin Katrin Lange ein Beispiel, wie die kommunale Infrastruktur bei Feuerwehren im Land gestärkt werden kann. Die dortige Feuerwache gehört zu 18 Projekten des Landes, die bereits einen Zuwendungsbescheid erhielten und gebaut werden kann.

Nach anfänglichem zögerlichen Beginn kommt das schon zwei Jahre laufende Programm, das die CDU-Opposition einst als „Rohrkrepierer“ titulierte, langsam in Fahrt. Für rund 90 Prozent der zur Verfügung stehenden 130 Millionen Euro liegen inzwischen Anträge vor, sagte Finanzminister Christian Görke (Linke), der am Dienstag zur Halbzeit des auf vier Jahre angelegten Programms Bilanz zog. Dazu habe auch beigetragen, dass der Eigenanteil der Kommunen von zunächst 40 Prozent auf jetzt rund 25 Prozent gesenkt worden sei. Den zunächst schleppenden Anlauf des Programms erklärte Görke mit zwei weiteren Förderprogrammen des Bundes, die jeweils gut 100 Millionen Euro an finanzschwache Kommunen ausreichen sollen und niedrigere Eigenanteil-Bedingungen von rund zehn Prozent stellen. Nach Angaben von Finanzminister Görke führt jeder Euro aus dem Förderprogramm insgesamt zu Investitionen von rund 2,30 Euro. Kommunen stecken – wie im Fall Bad Freienwalde – häufig auch Geld in Projektteile, die nicht unter die Regeln des Förderprogramms fallen.

Das Programm unterstützt die Kommunen in vier Bereichen. Neben den Feuerwehrwachen sind das Projekte bei Bildung, Verkehr und Freizeit/Sport. Mit dem Nachtragshaushalt für das laufende Jahr werden die Mittel noch einmal erhöht. Für die Feuerwehr sollen 35 statt 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen, für Freizeit/Sport 24 statt 15 Millionen Euro.

Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes, Werner-Siegwart Schippel, begrüßte die Aufstockung der Mittel. „Da können wir nicht meckern“, sagte er. Bereits im Bau sind ein neues Feuerwehr-Gerätehaus in der Gemeinde Löwenberger Land und die Erweiterung eines Feuerwehrhauses in Glienicke/Nordbahn (beide Oberhavel).

Innenstaatssekretärin Katrin Lange sagte, das Programm stärke auch die Attraktivität des Ehrenamtes bei der Feuerwehr. Rund 38 000 freiwillige Helfer gebe es derzeit. Laut Feuerwehrverband dürfte die Zahl bis 2025 allerdings auf 30 000 sinken.

Von Igor Göldner

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