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Brandenburg Hass im Netz: Razzien in Potsdam und Strausberg
Brandenburg Hass im Netz: Razzien in Potsdam und Strausberg
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17:07 13.07.2016
Quelle: dpa
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Berlin

Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei am Mittwoch Wohnungen in 13 Bundesländern durchsucht - darunter zwei in Brandenburg und elf in Berlin.

In Brandenburg gab es Einsätze in Strausberg (Märkisch-Oderland) und in Potsdam. Die Ermittler beschlagnahmten Mobiltelefone, Computer und Datenträger. Beide Beschuldigten verweigerten die Aussage.

Elf Männer in Berlin im Visier

In Berlin laufen Ermittlungen gegen elf Männer, die unabhängig voneinander Hassparolen gegen Flüchtlinge und Politiker über soziale Netzwerke verbreitet haben sollen, wie die Berliner Polizei am Mittwoch mitteilte. Bei dem Verdacht gehe es neben fremdenfeindlichen Parolen auch um Volksverhetzung, Leugnung des Holocaust und das Verwenden von Symbolen verfassungswidriger Organisationen.

Die verdächtigen Männer sind zwischen 36 und 62 Jahre alt. Durchsuchungen gab es in den Stadtteilen Alt-Hohenschönhausen, Friedenau, Friedrichshain, Heiligensee, Karlshorst, Lichtenberg, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Steglitz. Einige Beschuldigte hätten die Tatvorwürfe vor Ort eingeräumt. Die Ermittler stellten unter anderem Smartphones, Notebooks und Computer sicher.

Maas: Internet „kein rechtsfreier Raum“

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) begrüßte die Aktion. „Das entschlossene Vorgehen der Behörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut“, sagte der Minister. „Den Verfassern von strafbaren Hass-Postings drohen empfindliche Strafen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Für Straftaten im Netz gibt es keine Toleranz.“

Moralische Grundsätze gelten auch online

Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Hassbotschaften im Internet den Kampf angesagt. „Wir haben moralische Grundsätze - offline wie online“, sagte er am Mittwoch in Berlin. Sprachliche Gewalt sei inakzeptabel und bereite den Boden für reale Gewalt. Es gebe keine rechtsfreien Räume in Deutschland, mahnte er.

Razzien in 14 Bundesländern

Die Razzia ist Teil von bundesweiten Ermittlungen gegen Hassparolen im Internet. Insgesamt gibt es 60 Beschuldigte in 14 Bundesländern, wie das bayerische Innenministerium mitteilte. Hauptbeschuldigte sind zwei Administratoren einer Facebook-Gruppe, ein 42-Jähriger aus dem Landkreis Ostallgäu und ein 37-Jähriger aus Nürnberg. Sie sollen über Monate hinweg in sozialen Medien den Nationalsozialismus verherrlicht haben.

Von dpa

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