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Brandenburg Hoffnung für arme Gemeinden mit maroden Schulen
Brandenburg Hoffnung für arme Gemeinden mit maroden Schulen
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09:23 12.12.2017
In frisch renovierten Klassenzimmern macht das Lernen Spaß. Quelle: Stadt Ludwigsfelde
Potsdam

Für den Umbau, die Sanierung und Erweiterung von Schulgebäuden in Brandenburg stehen ab 2018 weitere 102 Millionen Euro zur Verfügung. Eine entsprechende Vorlage des Finanzministeriums will das rot-rote Kabinett am Dienstag verabschieden. Das Geld sollen ausschließlich finanzschwache Städte und Gemeinden erhalten, es stammt aus einem bis 2022 laufenden Programm des Bundes für kommunale Investitionen, wie Finanzminister Christian Görke (Linke) am Montag bei der Vorstellung einer Liste der mehr als 70 möglichen Empfänger sagte.

Deutschlandweit sind 3,5 Milliarden Euro im neuen Fördertopf für Schulsanierungen. Ein erstes Paket des Bundes über 107 Millionen Euro, das breiter angelegt war und beispielsweise auch für Städtebauprojekte oder den Breitbandausbau genutzt werden kann, sei noch nicht vollständig ausgeschöpft, so Görke. Es läuft bis 2020. „Damit stehen drei zusätzliche Fördermöglichkeiten für kommunale Investitionen bereit“, sagte der Minister. Vor allem finanzschwache Kommunen könnten zudem von einem 130 Millionen Euro umfassenden Infrastrukturprogramm des Landes profitieren. Auch das neue Programm ist laut Görke attraktiv, weil die Gemeinden nur einen Eigenanteil von zehn Prozent aufbringen müssen.

Als finanzschwach gelten Städte und Gemeinden, die aufgrund geringer Steuereinnahmen erhebliche Zuschüsse aus der Landeskasse erhalten oder eine überdurchschnittlich hohe Zahl von Arbeitslosen aufweisen. Das sind in Brandenburg 61 von 205 Gemeinden mit Schulen, drei von vier kreisfreien Städten, sechs von 14 Landkreisen und fünf von 25 Ämtern. Zuschüsse sind für alle Schulformen möglich. „Auch freie Schulen können ihren Bedarf anmelden“, sagte Görke. In der Vergangenheit war von Privatschulen kritisiert worden, dass staatliche Schulen bevorzugt würden.

Die Höhe der Förderung richtet sich nach der jeweiligen Schülerzahl. Über die Verteilung der Mittel entscheiden die Gemeindevertretungen. Dabei reicht das Volumen der möglichen Zuschüsse bei den Städten und Gemeinden von 44 900 Euro für die Gemeinde Tantow (Uckermark) bis zu 4,3 Millionen Euro für Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin). In der Fontane-Stadt wird die Finanzspritze begrüßt. Thomas Dumalsky aus der Kämmerei hätte sich jedoch gewünscht, dass Neuruppin das Geld auch für Kitas ausgeben kann. Begünstigt sind aber generell nur Schulen und Horte.

„Das Geld ist ein warmer Regen, den wir dringend brauchen“, so der Cottbuser Stadtsprecher, Jan Glossmann. Von den drei klammen kreisfreien Städten – Potsdam ist finanziell nicht in Not – kann Cottbus mit einer Schülerzahl von 10 400 rund 12,3 Millionen Euro abrufen und damit den landesweit höchsten Förderanteil überhaupt. „Wir können nun größere Vorhaben beginnen, die aus eigenen Mitteln nicht möglich wären“, sagte Glossmann. So wolle Cottbus im Stadtteil Schmellwitz eine Oberschule umbauen. Bei Privatschulen bestehe ebenfalls Bedarf, so der Sprecher.

Auch die Kommunen im Landkreis Uckermark werden das neue Programm nutzen. „Jeder Euro zählt“, so Kreissprecherin Ramona Fischer. Fast 6,5 Millionen Euro können für die Modernisierung von Schulen in der strukturschwachen Region eingesetzt werden. Eine Million Euro hat die Uckermark in diesem Jahr bereits aus eigenen Mitteln, etwa für Wärmedämmung, in Schulgebäude, investiert.

Von Volkmar Krause

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