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IS-Hinweise gefunden – Trotzdem kein Haftbefehl?

Terrorverdacht nicht vom Tisch IS-Hinweise gefunden – Trotzdem kein Haftbefehl?

Der Anschlagsverdacht in Eisenhüttenstadt hat sich nicht bewahrheitet – gegen den Verdächtigen (27) wird dennoch wegen Terrorgefahr ermittelt. In seiner Wohnung sind Poster der Terrororganisation „Islamischen Staat“ gefunden worden. Außerdem postete der Mann gewaltverherrlichende Bilder von sich im Internet. Aktuell wird er verhört.

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Quelle: dpa-Zentralbild

Eisenhüttenstadt. Nach einem SEK-Einsatz in einer Wohnung in Eisenhüttenstadt hat der Polizeiliche Staatsschutz die weiteren Ermittlungen übernommen. Bei der Durchsuchung war am Mittwoch in Eisenhüttenstadt ein 27-Jähriger wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen worden. Die Fahnder fanden allerdings nach Angaben des Innenministeriums „lediglich geringe Mengen pyrotechnischer Erzeugnisse“. Gleichzeitig hieß es in einer Mitteilung: „Es gibt aber auch Hinweise auf eine mögliche Nähe zum Islamischen Staat.“

Das fanden die Ermittler in der Wohnung

Vor diesem Hintergrund hat der Staatsschutz die weiteren Ermittlungen gegen den Deutschen ohne Migrationshintergrund übernommen. Der gebürtige Brandenburger soll vor einigen Jahren zum Islam konvertiert sein. Die von einer internationalen Allianz im Irak und Syrien bekämpfte Terrororganisation Islamischer Staat hatte sich in der Vergangenheit zu zahlreichen Anschlägen bekannt.

Bei dem 27-Jährigen stießen die Ermittler auf Material, das den IS verherrlicht. „Die Beamten fanden: 7 Poster mit ISIS-Symbolen, eine Softair-Kalaschnikow, Tarnanzug, Schutzweste, Gasmaske, 37 teils verbotene Knallkörper mit Schwarzpulver und Cannabis“, sagte Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke der „Bild“-Zeitung. Im RBB ergänzte Mörke, der Verdächtige habe im Internet Fotos gepostet, auf denen er vermummt und im Tarnanzug mit der Softair-Kalaschnikow und mit arabischen Zeichen posiert. Konkrete Verbindungen zum IS seien aber nicht gefunden worden.

Nach der Festnahme des 27-jährigen sieht die Staatsanwaltschaft nun aber wenig Spielraum für einen Haftbefehl. „Vermutlich wird er nach den Befragungen bei der Polizei entlassen“, sagte Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt (Oder). Bis zum Nachmittag soll eine Entscheidung gefällt werden. „Es wird ermittelt wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Das LKA prüft noch weitere mögliche Straftaten.“ Die sichergestellten Datenträger, Computer und das Handy des 27-Jährigen würden noch ausgewertet.

Der Verdächtige gilt als „psychisch nicht gefestigt“

Bei der Durchsuchung der Wohnung in Eisenhüttenstadt war auch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) beteiligt. Doch fanden die Beamten keine Hinweise auf einen geplanten Anschlag, sondern lediglich zwei Böller. Der Mann gelte als „psychisch nicht gefestigt“.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte zuvor gesagt, der Zugriff sei wegen des Verdachts eines „geplanten terroristischen Akts“ mit einem möglichen islamistischen Hintergrund erfolgt. Dies müssten aber die laufenden Ermittlungen klären, hatte Woidke betont.

Zunächst war über einen möglicherweise in der Stadt an der polnischen Grenze geplanten Terroranschlag spekuliert worden. Erste Informationen, wonach der Mann einen Anschlag auf das Stadtfest Ende August geplant haben soll, wurden aber nicht bestätigt.

Im Juli erschütterten mehrere Gewalttaten in Deutschland

Im Juli hatte eine Serie von Gewalttaten innerhalb einer Woche Deutschland erschüttert: In Würzburg ging am 18. Juli ein 17-Jähriger mit Axt und Messer auf Fahrgäste einer Regionalbahn los - fünf Menschen wurden verletzt.

Drei Tage später tötete ein 18-Jähriger in München mit einer Waffe neun Menschen und anschließend sich selbst. Am 24. Juli sprengte sich in Ansbach auf einem Platz vor einem Konzert ein 27-Jähriger in die Luft, 15 Menschen wurden verletzt.

Von dpa

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