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Brandenburg Nicht genehmigte Bauten nehmen zu
Brandenburg Nicht genehmigte Bauten nehmen zu
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11:22 03.03.2018
Einfach bauen ohne Baugenehmigung. Das wird in Brandenburg immer häufiger praktiziert. Quelle: dpa
Potsdam

Einfach mal bauen anstatt komplexe Bauanträge zu stellen – in vielen Kommunen Brandenburgs entstehen immer mehr Schwarzbauten. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Landkreisen und Städten. „Überwiegend handelt es sich um fahrlässiges baurechtswidriges Bauen“, sagte Potsdams Stadtsprecherin Christine Homann. Es gebe jedoch auch eine nennenswerte Zahl von Fällen, in denen bewusst gegen Baurecht verstoßen werde. Auch in der Landeshauptstadt gibt es nach Homanns Worten immer mehr rechtswidrig errichtete Neu- und Anbauten.

Auch Verstöße in den Landkreisen

„Häufig werden Baumaßnahmen aus Unkenntnis über die Genehmigungspflicht als Schwarzbauten durchgeführt“, sagte auch Heike Lehmann, Sprecherin des Landkreises Teltow-Fläming. Dort ist die Bauaufsicht 2017 gegen 151 Schwarzbauten eingeschritten. Darunter waren illegale Abstell- und Lagerplätze, Tierunterstände, Einfriedungen oder Photovoltaikanlagen. In den vergangenen fünf Jahren habe die Zahl der bekannt gewordenen Schwarzbauten zwischen 130 und 200 geschwankt und sei zuletzt wieder gestiegen. Bewusste Verstöße gegen das Baurecht seien Maßnahmen, für die zwar ein Bauantrag eingereicht, die Baugenehmigung aber noch nicht erteilt wurde.

Rund 500 illegale Bauprojekte liegen der unteren Baubehörde im Landkreis Oberhavel derzeit vor, wie Kreissprecherin Irina Schmidt in Oranienburg mitteilte. „Anzeigen zu Schwarzbauten nehmen tendenziell zu“, sagte sie. Als einen der eklatantesten Fälle nennt die Sprecherin die Errichtung eines Einfamilienhauses in einem Landschaftsschutzgebiet an einem See.

Vorsatz nur in einzelnen Fällen

Gut 200 ungenehmigte Baumaßnahmen und Nutzungsänderungen von Gebäuden hat die Bauaufsichtsbehörde im Landkreis Uckermark im vergangenen Jahr feststellen können. „Nur in Einzelfällen lässt sich ein Vorsatz nachweisen“, sagte Bauordnungsamtsleiter René Harder. Daraus, dass das Antragsverfahren womöglich zu kompliziert ist, resultiert die hohe Zahl an Verstößen seiner Ansicht nach aber nicht. „Mit der gesetzlich vorgeschriebenen Beauftragung muss der Bauherr automatisch die entsprechende sachkundige Unterstützung für sich einschalten“, erklärte Harder.

Christine Homann verweist zudem auf den in Fachkreisen diskutierten Zusammenhang zwischen dem Trend zur Deregulierung des Baurechts in verfahrensrechtlichen Fragen - wobei beispielsweise präventive bauaufsichtliche Kontrollen entfallen - und der Zunahme von Baurechtsverstößen. Aus dieser Deregulierung resultiere zwar eine vom Gesetzgeber gewollte Stärkung der Eigenverantwortlichkeit des Bauherren für die Rechtmäßigkeit seines Vorhabens. Dieser Verantwortung gerecht zu werden, gelinge in der Praxis aber nicht allen. „Hinzu kommt, dass der Abbau präventiver behördlicher Prüf- und Kontrollmechanismen praktisch mehr Raum für bewusst baurechtswidriges Bauen gibt“, sagte die Sprecherin.

Bauen ohne Genehmigung ist eine Ordnungswidrigkeit

Bei der Verfolgung von Baurechtssündern sind die kommunalen Behörden auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. Es gibt aber auch Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen des Außendienstes, wie die Sprecherin aus Oberhavel berichtete. Dazu gehöre auch der Vergleich von Luftbildaufnahmen.

„Die Durchführung von Baumaßnahmen ohne Genehmigung stelle eine Ordnungswidrigkeit dar und könne mit einem Bußgeld geahndet werden, erläuterte Heike Lehmann. Die Höhe des Bußgelds könne je nach Schwere des Verstoßes bis zu einer halben Million Euro betragen. Erfahrungsgemäß erstrecke sich die Bandbreite aber bis zu 10 000 Euro. „Noch höhere Summen sind im Rahmen der Gewinnabschöpfung denkbar“, sagte Lehmann, falls der Schwarzbau der Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit gedient habe.

Von MAZonline

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