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Im Video: Das sagt der Linken-Chef zu Markov

Rücktritt des Justizministers Im Video: Das sagt der Linken-Chef zu Markov

Am Freitag ist Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov (Linke) zurückgetreten. Zuvor ist er in der Dienstwagen-Affäre für sein Verhalten stark kritisiert worden. Parteichef Christian Görke hat den Ex-Minister am Tag des Rücktritts verteidigt. Er wolle es nicht zulassen, dass Markov „demontiert“ werde. Die ganze Aussage gibt’s im MAZ-Video.

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Christian Görke

Quelle: Screenshot

Potsdam. Wenige Stunden vor dem Rücktritt von Helmuth Markov veröffentlichte die Linke eine Mitteilung, in der sie sich geschlossen hinter ihren Parteikollgen stellten. Wenig später reichte Markov dennoch seinen Rücktrittsgesuch ein. In einer Pressekonferenz würdigte Parteichef Christian Görke den ehemaligen Justizminister. „Die Linke wird nicht zulassen, dass Menschen, die sich so wie Helmuth Markov um das Land Brandenburgverdient gemacht haben, demontiert werden“, sagte Görke. Außerdem sagte Görke, dass Markov nicht gegen geltendes Recht verstoßen habe.

Die ganze Stellungnahme sehen Sie hier.

Am Wochenende sind die Parteigremien der Linken zusammengekommen, um über einen Nachfolger für Markov zu beraten. Drei Kandidaten sind im Gespräch.

Die Dienstwagen-Affäre: eine Zusammenfassung

Freitag, 15. April 2016:
Dienstwagen-Affäre: Markov widerspricht: Justizminister Helmuth Markov (Linke) hat den Vorwurf, bei der Nutzung eines Dienstwagens für private Zwecke im Jahr 2010 geltende Vorschriften nicht eingehalten zu haben, zurückgewiesen. Der Steuerzahlerbund fordert Aufklärung und sieht viele Fragen noch ungeklärt. Die Opposition beantragte eine Sondersitzung des Finanzausschusses.

Dienstag, 19. April 2016:
Dienstwagen-Affäre wird Thema im Landtag: Von Selbstbedienungs-Mentalität ist die Rede – die Dienstwagen-Affäre von Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov wird Thema im Brandenburger Landtag. Markov hat einen Transporter für eine Privatfahrt genutzt. Bei der Opposition hat man dafür kein Verständnis. Der Minister hingegen sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Der Druck auf Markov nimmt zu. Er ist sich keiner Schuld bewusst, sagt, es sei alles rechtens gewesen. Ein Gutachten kommt nun zu einem anderen Schluss. Überdies wird Kritik laut an zwei Personalentscheidungen. Auf der Sondersitzung des Haushaltsausschusses fand Markov seine Handlungsweise indes rechtens.

Mittwoch, 20. April 2016:
MAZ-Kommentar: Darum hat sich Markov instinktlos verhalten. Die Affäre geht weiter: Markov hat zwar 1000 Euro an eine karitative Einrichtung gespendet. Ein Schuldeingeständnis soll das aber nicht sein. Trotz der Spende beharrt die CDU weiter auf der Entlassung des Ministers.

Donnerstag, 21. April 2016:
Woidke gibt Markov Rückendeckung – vorerst. Nach einigen Tage der Stille hat sich jetzt auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zur Dienstwagen-Affäre um Justizminister Helmuth Markov geäußert. Ein klares Bekenntnis zu seinem Minister gibt er nicht ab. Die Entscheidung über Markovs Zukunft wird erst einmal vertagt. Nach dem Wochenende, so heißt es, wird es eine Entscheidung geben.

Freitag, 22. April 2016:
Jetzt kümmern sich die Chefs. Regierungschef Dietmar Woidke hat sich eine Atempause verschafft. Er will erst den Fall nach einem Treffen mit Linken-Chef Christian Görke bewerten. Der bricht seinen Urlaub ab und kehrt am Freitag, zwei Tage eher als geplant, nach Potsdam zurück. Am Nachmittag dann die Mitteilung, dass es am Freitagabend eine Pressekonferenz geben soll. Die Linke stellt sich noch einmal hinter ihren Minister. Am Abend erfolgt dann aber der Rücktritt.

Von MAZonline

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