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Brandenburg Immer häufiger Übergriffe auf Asylunterkünfte
Brandenburg Immer häufiger Übergriffe auf Asylunterkünfte
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11:03 30.12.2015
In Nauen ist eine geplante Flüchtlingsunterkunft im August angezündet worden, kurz bevor die Menschen einziehen sollten. Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam/Guben

Nach Anschlägen auf Flüchtlingswohnungen in Guben (Spree-Neiße) hat die Polizei noch keine heiße Spur. Zeugen seien befragt und Spuren gesichert worden, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag. Beamte seien in der Gegend nun präsenter. Am Sonntagabend hatten Unbekannte Fensterscheiben in zwei Wohnungen eingeschlagen, in denen Asylbewerber aus Afrika und Syrien leben. Es wurde niemand verletzt. Der Staatsschutz ermittelt.

Das Innenministerium hat von Januar bis Oktober 45 politisch motivierte Anschläge auf Asylunterkünfte registriert. Im Vergleich dazu waren es in den beiden Vorjahren 16 (2014) beziehungsweise 10 (2013) Fälle. „Das ist eine besorgniserregende Entwicklung und eine klare Tendenz“, sagte ein Ministeriumssprecher. Bei den Straftaten handele es sich zumeist um Sachbeschädigungen. Von den Einrichtungen, auf die Anschläge verübt wurden, waren 14 zur Tatzeit nicht bewohnt.

13 politisch motivierte Straftaten von 45 aufgeklärt

Die steigende Tendenz der Angriffe ist nach Einschätzung des Innenressorts im Zusammenhang mit der wachsenden Zahl Asylsuchender zu sehen. Diese Entwicklung habe auch dazu geführt, dass rechtsextremistische Aktivitäten, die bis zu Gewalttaten reichen können, wahrnehmbar zugenommen hätten, hieß es. Dies sei in der Mark wahrscheinlich so ähnlich wie in anderen Bundesländern. Brandenburg geht von rund 30 000 Flüchtlingen aus, die in diesem Jahr ankamen und dauerhaft bleiben.

Jetzt lesen: Ist Ostdeutschland fremdenfeindlicher als der Westen?

13 der politisch motivierten Straftaten konnten aufgeklärt werden. In vielen anderen Fällen dauerten die Ermittlungen an, hieß es. Eine genaue Zahl lag vorerst nicht vor. Der Grund: nur die Staatsanwaltschaft entscheidet, ob ein Verfahren eingeleitet wird, Verfahren zusammengefasst oder doch getrennt bearbeitet werden.

Rassistische Parolen beim Steinewerfen

Im Falle Gubens skandierten die vermummten Täter auch rassistische Parolen. Die Täter konnten unerkannt entkommen. Die beiden Wohnungen liegen nicht weit von einander entfernt, die Taten ereigneten sich kurz hintereinander. Die Polizei schließt nicht aus, dass es sich um dieselben Täter handelt. Es wird wegen des Verdachts der Sachbeschädigung und der Volksverhetzung ermittelt.

Übergriffe in Brandenburg

Am 11. November wird in Bad Belzig eine hochschwangere Somalierin auf offener Straße verprügelt – von Jugendlichen. Die jugendlichen Täter bestreiten ein politisches Motiv.

– In Brandenburg an der Havel verüben Unbekannte einen Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ende November werden Brandsätze geworfen, der Schaden ist gering.

– Einen Millionenschaden richten Unbekannte an, als sie im Sommer in Nauen ein geplantes Flüchtlingsheim – eine Turnhalle – anzünden. Die Täter leiteten unter anderem Gas in das Gebäude ein, die Polizei vermutet, dass die Tat professionell und lange geplant wurde.

In Jüterbog kommt es im Anschluss an eine fremdenfeindliche Demo zu einer Explosion in einem Flüchtlingstreff. Die SPD spricht wenig später in diesem Zusammenhang von Terror.

Von MAZonline und dpa

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