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Immer mehr Abgeordnete drängt es aus dem Landtag

Landtag Brandenburg Immer mehr Abgeordnete drängt es aus dem Landtag

Ungewöhnliche viele Landtagsabgeordnete planen ihren Abgang. Sie bewerben sich für kommunale Posten oder wollen in den Bundestag. Betroffen sind alle Fraktionen – bis auf die Grünen. In der SPD könnte zum Herbst die halbe Fraktionsführung weg sein. Aussichtsreiche Nachfolger stehen schon in den Startlöchern.

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Alexander Gauland (AfD)

Potsdam. Anja Heinrich stand in der brandenburgischen CDU einmal ganz oben. Als Generalsekretärin managte sie den Wahlkampf ihrer Partei und war im Landtag stellvertretende Fraktionschefin. Das ging etwa zweieinhalb Jahre, dann folgte 2015 der jähe Absturz. Übel nahm man in der Partei vor allem ihre öffentliche Abrechnung nach der gescheiterten Regierungsbeteiligung, später ihre Flirts mit der AfD.

Anja Heinrich, CDU

Anja Heinrich, CDU

Quelle: dpa-Zentralbild

Heute ist Anja Heinrich, wie sie sagt, mit sich im Reinen. „Ich habe keinen Verdruss.“ Über die Politik ihrer Partei ist sie dennoch ein großes Stück desillusioniert. Ihr kommt die CDU inzwischen „beliebig und gleichgeschaltet“ vor. Sie hat neu geplant – für ein Leben ohne den Landtag. Sie will Bürgermeisterin ihrer Heimatstadt Elsterwerda (Elbe-Elster) werden. Die Wahl ist parallel zur Bundestagswahl am 24. September.

Heinrich gehört zu einer im Vergleich zu früheren Wahlperioden erstaunlich großen Gruppe von Abgeordneten, die mitten in der Wahlperiode auf dem Absprung aus der Landespolitik sind. Sie bewerben sich für Bürgermeisterposten oder den Bundestag. Betroffen sind alle Fraktionen – bis auf die Grünen.

Die meisten davon sitzen in der SPD-Fraktion. Dort hofft gleich der halbe Fraktionsvorstand, im Herbst den Landtag verlassen zu können – drei der fünf Stellvertreter von Fraktionschef Mike Bischoff. Dazu gehört Jutta Lieske, die für Infrastruktur sowie Agrar und Umwelt zuständige Arbeitskreisleiterin. Sie bewirbt sich als Bürgermeisterin in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland). Thomas Günther will Bürgermeister in Hennigsdorf (Oberhavel) werden. Er ist Chef des Arbeitskreises Bildung. Für den Bundestag tritt die 62-jährige langjährige Sozialpolitikerin Sylvia Lehmann an. Ihr Partei-Auftrag: Sie soll das Direktmandat in Teltow-Fläming von der CDU zurück erobern.

Von einer „Fluchtbewegung“ aus der Fraktion könne keine Rede sein, sagt Fraktionschef Bischoff. „Das ist doch Quatsch.“ Es sei vielmehr ein gutes Zeichen, wenn erfahrene Abgeordnete nun kommunale Verantwortung übernehmen oder in den Bundestag wollen. „Ich unterstütze das“, sagt Bischoff.

Lehmann ist längst nicht die einzige Abgeordnete, die es in den Bundestag zieht. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland will, wie er sagte, gern Außenpolitik für seine Partei in Berlin machen. Beworben hat sich für den Bundestag auch die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig.

Alexander Gauland, AfD

Alexander Gauland, AfD

Quelle: dpa-Zentralbild

Als Nachwuchshoffnung der Linken gilt der Abgeordnete Rene Wilke. Der 32-Jährige, der sich gerade als Finanzpolitiker im Landtag eingearbeitet und einen regelmäßigen Video-Blog über sein Abgeordnetendasein begonnen hat, könnte dort schon demnächst seine letzten Runden drehen. Er liebäugelt mit einer Kandidatur für den Oberbürgermeister-Posten in einer Heimatstadt Frankfurt (Oder). Entscheiden will sich Wilke, wie er sagte, in ein bis zwei Monaten. Die Wahl ist im März 2018. Wilke, den einige in der Partei wegen seiner Redegewandtheit und seines Aussehens mit dem jungen Gregor Gysi vergleichen, gilt in der Oderstadt als chancenreich. Seine Ambitionen von vor einem Jahr, in der Landespolitik ganz nach oben aufzusteigen und den Fraktionsvorsitz im Landtag zu übernehmen, hat Wilke erst einmal hinten an gestellt. Bei der turnusmäßigen Neuwahl der Fraktionsspitze im April will er dem Vorsitzenden Ralf Christoffers das Amt nicht mehr streitig machen.

Rene Wilke, Linke

Rene Wilke, Linke

Quelle: Maz

Doch nicht bei allen, die den Landtag verlassen wollen, geht der Wunsch auch in Erfüllung. Wie bei SPD-Innenpolitiker Sören Kosanke, der sich für einen Beigeordnetenposten im Kreis Dahme-Spreewald beworben hatte. Er kam unter 29 Bewerbern nicht in die engere Auswahl. Die Verwaltungsspitze entschied sich für Susanne Rieckhof, die Direktorin des Amtsgerichts Eberswalde. Die Wahl ist nächste Woche im Kreistag. Mit einer Kandidatur für den Bundestag kokettierte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. Doch bei der Abstimmung um die Direktkandidatur im Steinmeier-Wahlkreis in Brandenburg/Havel zog er seine Bewerbung in letzter Sekunde zurück.

Von Igor Göldner

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