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Brandenburg Interesse in Kreisen an Fördergeld des Bundes gering
Brandenburg Interesse in Kreisen an Fördergeld des Bundes gering
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17:35 06.07.2016
Für die Verlegung von Glasfaserkabel ist ein spezielles Rohrsystem nötig. Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

Das Interesse brandenburgischer Kreise, sich am Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau zu beteiligen, ist bislang eher gering. Lediglich der Kreis Dahme-Spreewald habe bisher konkrete Projekte angemeldet, teilte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags mit. Bescheide über Beratungsleistungen aus dem Programm hätten 13 Kreise, drei kreisfreie Städte sowie 11 Gemeinden erhalten. Gerber sagte: „Ich ermuntere alle Kommunen, Anträge zu stellen.“

Kommunen und Kreise können sich seit dem 1. November 2015 um Geld aus dem Förderprogramm von Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, bewerben. 2,7 Milliarden Euro stehen dafür bereit. Voraussetzung sind förderfähige Breitbandausbau-Projekte. Der Fördersatz beträgt 50 Prozent der Kosten. Für Beratungsleistungen, um an die Fördermittel zu kommen, gibt es 50 000 Euro. In einem zweiten Schritt vergibt der Bund bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt.

Unzufrieden über das Agieren des Wirtschaftsministers äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer. Mecklenburg-Vorpommern hätte bereits 90 Vorhaben in der ersten Runde eingereicht. „Wenn ich mir ansehe, was da so abgeht, sind wir in Brandenburg irgendwo im Schlafwagen.“ Gerber konterte: Brandenburg sei im Osten beim Breitbandausbau führend. „Meck-Pomm wird erst noch dort ankommen, wo wir zu Beginn des Programms schon waren.“

In Brandenburg hat nur etwas mehr als die Hälfte der Haushalte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums Zugang zum schnellen Internet. Ziel ist es, dass bis Ende des Jahres 720.000 der insgesamt etwa knapp 1,2 Millionen Haushalte über Breitbandnetze mit einer Geschwindigkeit von über 50 Megabit pro Sekunde verfügen.

Von Igor Göldner

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