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Karl-Heinz Schröters Überzeugungskraft gefragt

Brandenburgs Innenminister über geplante Kreisreform Karl-Heinz Schröters Überzeugungskraft gefragt

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter startet seine Rundreise durch die Landkreise. Überall wird er seine geplanten und umstrittenen Pläne zur Kreisreform vorstellen. Starten wird er in Brandenburg an der Havel. Dort wird ihm mächtig Gegenwind ins Gesicht blasen.

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Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter.

Quelle: Friedrich Bungert

Potsdam. Unter dem Motto “Brandenburg gestalten“ startet Innenminister Karl-Heinz Schröter am Montagnachmitag gegen 17 Uhr in Brandenburg an der Havel eine Serie von Konferenzen zur geplanten Kreisreform . Schröter will bis Mitte Oktober die Bürger und Kommunalpolitiker in allen 14 Landkreisen und 4 kreisfreien Städten über seine Pläne informieren, die Zahl dieser Regionalverwaltungen auf maximal zehn zu reduzieren.

Hintergrund ist der Bevölkerungsrückgang vor allem in den Regionen fern von Berlin. Schon heute sei der Personalaufwand in einkommensschwachen Landkreisen um ein Drittel höher als in Landkreisen mit mehr Bevölkerung, erklärte das Ministerium.

Widerstand aus (fast) allen kreisfreien Städten

Heftigen Widerstand gibt es vor allem in den kreisfreien Städten Cottbus , Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel , die mit den Landkreisen zusammengelegt werden sollen. Einzig die Stadt Potsdam soll kreisfrei bleiben.

Die Oberbürgermeisterin von Brandenburg an der Havel, Dietlind Tiemann (CDU), hat dagegen bereits eine Unterschriftenaktion der Bürger gestartet. Auch die Politiker in den beiden anderen Städten pochen auf die Eigenständigkeit.

Freiwilliger Zusammenschluss möglich

Zahlreiche Kreistage haben bereits Resolutionen gegen eine mögliche Zusammenlegung mit Nachbarkreisen beschlossen. Im Kreis Ostprignitz-Ruppin gibt es allerdings Überlegungen zu einem freiwilligen Zusammenschluss mit dem Nachbarkreis Prignitz.

Entscheidung 2016

Der Landtag soll Mitte 2016 über den neuen Zuschnitt der Landkreise entscheiden. Die Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 sollen dann bereits in den neu geschaffenen Kreisgrenzen laufen.

Termine und Orte

Montag, 31. August 2015

Brandenburg an der Havel: Axxon Hotel – Stahlpalast, Magdeburger Landstraße 228, 14770 Brandenburg a. d. Havel

Dienstag, 1. September 2015

Ostprignitz-Ruppin: Kulturkirche Neuruppin, Karl-Marx-Straße 88, 16816 Neuruppin

Donnerstag, 3. September 2015

Potsdam-Mittelmark: Albert-Baur-Halle, Weitzgrunder Weg 6, 14806 Bad Belzig

Dienstag, 8. September 2015

Dahme-Spreewald: Mehrzweckhalle Lübben, Wettiner Straße 3, 15907 Lübben (Spreewald)

Mittwoch, 9. September 2015

Oberhavel: Louise-Henriette-Gymnasium, Mehrzweckhalle, Dr.-Kurt-Schumacher-Straße 8, 16515 Oranienburg

Donnerstag, 10. September 2015

Potsdam: Universität Potsdam – Audimax, Am Neuen Palais 10 (Haus 8), 14469 Potsdam

Montag, 14. September 2015

Teltow-Fläming: CommunikationsCenter, Biotechnologiepark (CCB), Im Biotechnologiepark, 14943 Luckenwalde

Dienstag, 15. September 2015

Frankfurt (Oder): Kleistforum – Großer Saal, Platz der Einheit 1, 15230 Frankfurt (Oder)

Montag, 21. September 2015

Uckermark: Uckerseehalle, Paul-Gloede-Str. 4, 17291 Prenzlau

Dienstag, 22. September 2015

Havelland: Kulturzentrum Rathenow, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

Montag, 28. September 2015

Märkisch-Oderland: Kreiskulturhaus, Erich-Weinert-Str. 13, 15306 Seelow

Mittwoch, 30. September 2015

Oberspreewald-Lausitz: Kulturhaus BASF Schwarzheide, Schipkauer Straße 1, 01987 Schwarzheide

Donnerstag, 1. Oktober 2015

Elbe-Elster: Oberschule Elsterwerda – Aula, Schulweg 7, 04910 Elsterwerda

Montag, 5. Oktober 2015

Oder-Spree: Spreepark Beeskow – Großer Saal, Bertholdplatz 6, 15848 Beeskow

Dienstag, 6. Oktober 2015

Spree-Neiße: Friedrich-Ludwig-Jahn Gymnasium, Mehrzweckhalle

Jahnstraße 3, 03149 Forst (Lausitz)

Mittwoch, 7. Oktober 2015

Cottbus: Radisson Blu Hotel, Vetschauer Straße 12, 03048 Cottbus

Montag, 12. Oktober 2015

Barnim: Haus Schwärzetal, Weinbergstraße 6A, 16225 Eberswalde

Dienstag, 13. Oktober 2015

Prignitz: Rolandhalle, Karl-Liebknecht-Straße 14, 19348 Perleberg

Von MAZonline

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