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Brandenburg Kein Cannabis-Verkauf in Berlin-Kreuzberg
Brandenburg Kein Cannabis-Verkauf in Berlin-Kreuzberg
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12:00 05.10.2015
Cannabis-Verkauf bleibt in Berlin-Kreuzberg verboten. Quelle: dpa
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Berlin

Der Plan des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, legal Cannabis zu verkaufen, ist gescheitert. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) lehnte den Antrag des Bezirksamtes ab, wie Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) am Montag mitteilte. Er sei weder zulässig noch begründet, hieß es den Angaben zufolge in der Entscheidung.

Der Alternativbezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte am 26. Juni einen Antrag auf legalen Verkauf der weichen Drogen Haschisch und Marihuana gestellt. Herrmann zeigte sich enttäuscht darüber, dass das Bundesamt auf die Hauptargumentation des Bezirks nicht eingegangen sei. Der Antrag sei vor allem mit dem Jugend- und Verbraucherschutz begründet worden. Das Amt habe im Prinzip gesagt, der Gesetzgeber müsse das Betäubungsmittelgesetz ändern. Es sehe sich aber nicht zuständig für den Jugendschutz, was sie für falsch halte, sagte Herrmann.

Innensenator Frank Henkel (CDU) hat die Ablehnung sogenannter Coffeeshops begrüßt. Diese Entscheidung sei vernünftig und verantwortungsvoll, sagte er. "Damit ist das Kreuzberger Drogenbiotop von Frau Herrmann schon im Ansatz gescheitert. Das ist gut so. Der Staat darf nicht zum Dealer werden.‎"

Das Betäubungsmittelgesetz des Bundes verbietet Cannabis und lässt nur wenige Ausnahmen in medizinisch begründeten Fällen zu. dpa

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