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Kleine Stege dürfen unbeaufsichtigt bleiben

Kommunal-Versicherer rudert zurück Kleine Stege dürfen unbeaufsichtigt bleiben

Die Aufregung um den drohenden Abriss Hunderter Badestege in Brandenburg beruht womöglich auf einem Formulierungsfehler: Der Kommunale Schadenausgleich (KSA) hat nun präzisiert: Kleine Stege sind nicht von der Bademeisterpflicht betroffen.

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Potsdam. Entwarnung für die Badesaison 2017: Die Aufregung um den drohenden Abriss Hunderter Badestege in Brandenburg beruht womöglich auf einem Formulierungsfehler: Wie der Kommunale Schadenausgleich (KSA) – Versicherer für Gemeinden und Städte – auf MAZ-Nachfrage einräumte, sind einfache Badestege in Kommunalbesitz weiterhin versichert, auch wenn kein Bademeister aufpasst.

Erst zusätzliche Anlagen wie Toiletten oder Umkleidekabinen machten aus einer Badestelle eine „bäderähnliche Anlage“, so KSA-Sprecher Klaus Kocks. Finde der Badegast eine solche Kombination von baulichen Anlagen vor, könne er damit rechnen, dass der Bereich von einem Rettungsschwimmer überwacht werde. Bei einem einfachen Steg liege die Sache aber anders.

Bei Badeinseln gelte allerdings: Stünden sie nicht unter Aufsicht, dürfe eine Kommune sie nicht betreiben – die Plattform müsse abgebaut werden.

DLRG: Für Überwachung aller Stege fehlt Personal >

Ein Brief des KSA an die Stadt Lychen (Uckermark) hatte Mitte Januar die Aufregung entfacht. Darin fordert der Versicherer die Verwaltung auf, Stege und eine Badeinsel „unverzüglich zu entfernen“, sollte die Stadt eine Beaufsichtigung des Badebetriebs nicht garantieren können. Andernfalls sei die Stadt bei einem möglichen Badeunfall nicht mehr versichert. Dazu hatte der KSA die Definition geliefert, wonach „Umkleide-, Duschräume, Stege etc.“ aus einer einfachen Badestelle eine überwachungspflichtige Bäderanlage machten. Jetzt sagte KSA-Sprecher Kocks der MAZ: „Man hätte es anders formulieren können.“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann hatte eine parlamentarische Anfrage zu dem Thema gestellt. Gestern legte er nach: „Falls die Landesregierung gegen diesen Irrsinn der kommunalen Versicherung nichts ausrichten kann, werde ich eine Unterschriftenaktion starten.“ Laut Wichmann muss die Landesregierung klären, welches Ministerium für die Beantwortung seiner Fragen zuständig ist. In einer ersten Reaktion verwies das Innen- auf das Gesundheitsressort, dieses dann aufs Verbraucherschutzministerium.

Von Ulrich Wangemann

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