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Brandenburg „Knallchargen“: Gauland sagt Entschuldigung
Brandenburg „Knallchargen“: Gauland sagt Entschuldigung
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15:48 10.06.2016
Mit seiner Äußerung über Verkehrspolizisten ist Alexander Gauland ziemlich allein. Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

AfD-Bundesvize Alexander Gauland (75) hat seiner Äußerung über Polizisten für neue Empörung gesorgt. Nachdem er am Donnerstag vor dem Landtag in Potsdam ein Knöllchen kassiert hatte, sagte er einem Reporter der BILD, dass er sich besonders über Verkehrspolizisten ärgere. Gauland wurde so in einem Artikel zitiert: „Dann steht immer so ‚ne Knallcharge mit Blitzergerät rum.“

Disput zwischen Ministerpräsidenten und Gauland

Die Äußerungen führten am Freitag am Rande der laufenden Plenarsitzung zu einem Disput zwischen Gauland und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Der frühere Innenminister Woidke entschuldigte sich später für diese Störung der Plenardebatte. Gauland hatte am Rande der Sitzung erklärt, er werde sich erst dann bei den Polizisten entschuldigen, wenn sich die Kanzlerin für ihre Politik entschuldige. „Diese Äußerung ist geeignet, das Ansehen des Hohen Hauses zu schädigen“, sagte Woidke. „Ich kann Herrn Gauland nur dringend bitten, sich bei der Polizei und bei jeder einzelnen Polizistin und jeden einzigen Polizisten zu entschuldigen.“

Gauland kam dieser Aufforderung nach und trat nochmal ans Rednerpult. Es sei jedem schon mal passiert, dass er sich über eine Verkehrskontrolle geärgert habe, sagte er. „Es war nicht meine Absicht, Brandenburger Polizisten zu beleidigen“, sagte er. „Ich möchte mich ausdrücklich dafür entschuldigen.“

Innenminister und Polizei kritisieren Gauland für Äußerung

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sprach von einer „unwürdigen Entgleisung“. Die Beamten des Verkehrsdienstes erfüllten ihre Aufgabe „in einem Bundesland, das leider jährlich eine besonders hohe Zahl von Verkehrstoten infolge von Raserei oder Trunkenheit zu beklagen hat“. Er sagte an Adresse von Gauland: „Recht und Gesetz gelten in Deutschland für alle.“

Der Bezirksvorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Axel Bonitz, erklärte am Freitag am Rande einer Pressekonferenz im Landtag, Gauland sei mittlerweile für umstrittene Aussagen bekannt. „Bei Gauland gibt es nun hoffentlich das gleiche Prozedere, wie bei jedem anderen - er wird den Tatbestand der Beamtenbeleidigung erfüllen.“

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Nicht der erste verbale Aussetzer von Gauland

Gauland hatte erst jüngst mit Äußerungen über Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng (27) Aufregung ausgelöst. Der AfD-Politiker hatte im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ über Boateng gesagt: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ Der Bayern-Spieler hat eine deutsche Mutter und einen ghanaischen Vater.

Die Empörung darüber war dennoch groß. In Brandenburg kam es danach zu einer kuriosen Solidaritätsaktion mit Boateng. Für ein Flüchtlingsprojekt werden bei ebay drei Kinderschokolade-Tafeln mit der Unterschrift von Boateng versteigert. Viele Medien haben darüber berichtet. Die Gebote für die Tafeln liegen jeweils bei mehr als 1000 Euro.

Von MAZonline, dpa

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