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Kommen Korrekturen an Kreisreform zu spät?

MAZ-Kommentar Kommen Korrekturen an Kreisreform zu spät?

Viele Monate lang war seitens der rot-roten Koalition bei der Kreisreform keine klare Linie erkennbar. Das machte es den Gegnern leicht, Protest zu sammeln. Nun waren SPD und Linke gezwungen, Kompromisse zu machen. Doch ob sie mit ihren Korrekturen das Ruder noch herumreißen können? Ein Kommentar.

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In ganz Brandenburg haben die Gegner der Kreisreform mobil gemacht.

Quelle: dpa

Potsdam. Viele Monate lang agierte die rot-rote Koalition bei der Kreisreform nervös und fahrig, vieles lief überhastet. Eine Linie war nicht erkennbar und machte es den Gegnern leicht, Druck zu erzeugen und Protest zu sammeln. Nun liegen die fertigen Gesetzesentwürfe des Kabinetts auf dem Tisch und siehe da, SPD und Linke haben sich zu einzelnen Korrekturen durchgerungen. Sie sind auf Kritiker in den Kommunen zugegangen.

Die wichtigste Änderung ist wohl der Verzicht auf die „Lausitz-Banane“, den Mega-Kreis im Süden, der vor Ort keine Akzeptanz fand. Nachgebessert zugunsten der neuen Kreise wurde auch bei der Teilentschuldung, die nun durch das Land erfolgt. Deutlich hinter den Erwartungen blieb die Koalition indes bei der Übertragung von Aufgaben an die Kreise zurück, die Funktionalreform.

Ob die Koalition mit ihren neuen Einsichten das Ruder noch herumreißen kann, ist offen. Innenminister Schröter liegt wohl nicht falsch, wenn er sagt, bisher sei alles eine Flachlandetappe gewesen, jetzt kämen die Berge. Da oben ist die Luft aber sehr dünn und es ist längst nicht ausgemacht, ob Rot-Rot dafür die Puste reicht.

Von Igor Göldner

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