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Brandenburg Eine Frage des Stils
Brandenburg Eine Frage des Stils
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21:23 12.12.2018
Vereidigung der neuen Verfassungsrichter durch Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD, r.). Quelle: dpa
Potsdam

Die Wahl der neuen Verfassungsrichter bedeutet für das Gericht eine Zäsur – zumindest personell. Sechs der neun Hüter der Landesverfassung kommen neu in das hohe Ehrenamt, darunter der Präsident und sein Vize. Solche Wahlen sind stets heikel und politisch aufgeladen.

Diesmal war das besonders zu spüren. AfD und Freie Wähler schickten eigene Bewerber ins Rennen. Diese hatten erwartungsgemäß wenig Chancen. Es setzten sich die sechs durch, die von der im Vorfeld informell gebildeten Koalition aus SPD und Linken sowie CDU und Grünen vorgeschlagen wurden. Der Auswahlprozess ist parteipolitisch geprägt, aber durch die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit demokratisch legitimiert.

Hinzu kommt, dass sich alle Kandidaten bei Anhörungen präsentieren und ihre Kompetenz für das Amt nachweisen konnten. Das passierte aber hinter verschlossenen Türen, die Öffentlichkeit sah lediglich die Kandidaten-Biografien. Dieses Verfahren muss dringend überdacht werden.

Leider gab es bei der Wahl im Landtag durch das überraschende Fernbleiben der prominenten Autorin Juli Zeh einen Wermutstropfen. Bleibt zu hoffen, dass sich in ihrer künftigen Richter-Tätigkeit nicht der entstandene Eindruck festsetzt, sie würde das Gericht, dem sie unbedingt angehören will, nicht ganz so ernst nehmen wie erhofft.

Von Igor Göldner

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