Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
Kommunen und Städte in der Abwärtsspirale

Finanzschwaches Brandenburg Kommunen und Städte in der Abwärtsspirale

Kreisfreie Städte und Kommunen in Ostdeutschland sind finanzschwach. Die Aussicht ist ernüchternd, denn nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung geraten sie in eine Abwärtsspirale. Wer kein Geld für Investitionen hat, wird wirtschaftlich immer weiter abgehängt. Doch es könnte eine Lösung geben.

Voriger Artikel
Mahnwache vor dem Bahnwerk in Eberswalde
Nächster Artikel
Matthias Platzeck über Putin, G8 und Respekt



Quelle: dpa-Zentralbild

Potsdam. Die finanzschwachen Kommunen in Deutschland geraten nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in eine Abwärtsspirale. Weil sie kein Geld für Investitionen hätten, würden sie wirtschaftlich noch weiter abgehängt, heißt es in einer am Mittwoch vorgelegten Studie.

In Ostdeutschland gingen demnach die Ausgaben für öffentliche Investitionen entsprechend den sinkenden Zuschüssen aus dem Solidarpakt II seit dem Jahr 2004 stark zurück.

Brandenburgs kreisfreie Städte investieren wenig

Drei Viertel der Kreise und kreisfreien Städte im Osten investierten weniger als den bundesweiten Durchschnitt von 270 Euro pro Einwohner und Jahr, hieß es. Einige von ihnen lägen weit unter dem Schnitt, wie Jena (Thüringen) mit 62 Euro oder Halle (Sachsen-Anhalt) mit 80 Euro pro Kopf. Die niedrigsten öffentlichen Investitionen in Brandenburg tätigt die kreisfreie Stadt Cottbus mit rund 117 Euro. Auch die Landeshauptstadt investiert wenig. In Potsdam gibt man 127 Euro pro Einwohner aus, in Brandenburg an der Havel immerhin gut 185 Euro.

Durchschnittlich investiert Brandenburg mit allen Kreisen und kreisfreien Städten 260 Euro pro Kopf (Vergleich: Bayern investiert 469 Euro pro Einwohner) Angesichts der Niedrigausgaben der Städte wird deutlich: Die Kommunen ziehen den Durchschnitt wieder etwas an. Die höchsten Investitionsausgaben in Brandenburg erreicht der Landkreis Teltow-Fläming mit rund 402 Euro pro Kopf. Auch in ganz Ostdeutschland hat er es unter die Spitzeninvestoren geschafft. Dahme-Spreewald kommt auf 373 Euro, Ostprignitz-Ruppin auf 326 Euro. Die Prignitz hingegen nimmt am wenigsten Geld unter den Kreisen in die Hand: durchschnittlich 180 Euro pro Kopf.

Stadt/Kommune Investition in Euro 2013 Bevölkerung Investitionen pro Kopf in Euro
Brandenburg an der Havel 13133000 71032 184,89
Cottbus 11638000 99595 116,85
Frankfurt an der Oder 19035000 58018 328,09
Barnim 55767000 173754 320,95
Dahme-Spreewald 59997000 160793 373,13
Elbe-Elster 26092000 106157 245,79
Havelland 37653000 153874 244,70
Märkisch-Oderland 48131000 187668 256,47
Oberhavel 52570000 203012 258,95
Oberspreewald-Lausitz 33268000 113842 292,23
Potsdam-Mittelmark 50645000 205520 246,42
Prignitz 14004000 77993 179,55
Spree-Neiße 33505000 118899 281,79
Teltow-Fläming 64462000 160448 401,76
Uckermark 29859000 121326 246,11
Potsdam 20524000 161468 127,11
Ostprignitz-Ruppin 32290000 98944 326,35
Oder-Spree 43754000 176850 247,41

Regionale Unterschiede durch Strukturschwäche

Die regionale Unterschiede bei den kommunalen Investitionsausgaben bestehen bereits länger. Der Grund: In der Regel sind es strukturschwache Regionen mit geringen Steuereinnahmen und hohen Sozialausgaben, die dauerhaft weniger investieren können. „Eine entscheidende Ursache für dauerhaft geringe Investitionen liegt in den Sozialausgaben, die den finanziellen Spielraum für Investitionen verringern“, sagt Ronny Freier.

Allerdings gäbe es öffentliche Überschüsse und die „investiert ein großer Teil der Kommunen zu wenig, und die Probleme werden sich für viele von ihnen noch verschärfen, wenn die Wirtschaftspolitik nicht schnell und entschieden gegensteuert. Vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben investieren deutlich weniger“, bilanziert DIW-Präsident Marcel Fratzscher.

Kommunen bei Sozialleistungen entlasten

Nach Berechnungen des DIW hat sich die Investitionsquote bundesweit von 1991 bis heute halbiert. Seit dem Jahr 2000 reichten die kommunalen Investitionen nicht einmal mehr aus, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten oder zu modernisieren. Das DIW empfiehlt, den Solidaritätszuschlag vorübergehend zu nutzen, um die Kommunen bei den Sozialleistungen für Wohnen und Heizkosten zu entlasten. Dann hätten sie mehr Spielraum für Investitionen. In ganz Ostdeutschland müssten die Kommunen dabei etwa 2,8 Milliarden Euro mehr investieren, um etwa das Niveau von Bayern erreichen zu können.

In Deutschland werden über die Hälfte der Investitionen auf der kommunalen Ebene getätigt: Kommunen finanzieren Kitas, Schulen und den kommunalen Verkehr. Insbesondere durch den demografischen Wandel und vor dem Hintergrund der beschlossenen Energiewende, seien die Herausforderung in den Ländern vielfältig. Die DIW weist in diesem Zusammenhang auch auf den Zustrom an Flüchtlingen hin, der von den einzelnen organisiert und verwaltet werden muss. „Mit Investitionen in die Integration dieser Menschen gestalten die Kommunen nicht nur deren Zu­kunft, sondern auch die eigene“, so DIW-Präsident Fratzscher.

MEHR: Brandenburgs Kommunen in der Schuldenfalle>

Von MAZonline und dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg