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Brandenburg Kommunen und Städte in der Abwärtsspirale
Brandenburg Kommunen und Städte in der Abwärtsspirale
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09:09 22.10.2015
Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

Die finanzschwachen Kommunen in Deutschland geraten nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in eine Abwärtsspirale. Weil sie kein Geld für Investitionen hätten, würden sie wirtschaftlich noch weiter abgehängt, heißt es in einer am Mittwoch vorgelegten Studie.

In Ostdeutschland gingen demnach die Ausgaben für öffentliche Investitionen entsprechend den sinkenden Zuschüssen aus dem Solidarpakt II seit dem Jahr 2004 stark zurück.

Brandenburgs kreisfreie Städte investieren wenig

Drei Viertel der Kreise und kreisfreien Städte im Osten investierten weniger als den bundesweiten Durchschnitt von 270 Euro pro Einwohner und Jahr, hieß es. Einige von ihnen lägen weit unter dem Schnitt, wie Jena (Thüringen) mit 62 Euro oder Halle (Sachsen-Anhalt) mit 80 Euro pro Kopf. Die niedrigsten öffentlichen Investitionen in Brandenburg tätigt die kreisfreie Stadt Cottbus mit rund 117 Euro. Auch die Landeshauptstadt investiert wenig. In Potsdam gibt man 127 Euro pro Einwohner aus, in Brandenburg an der Havel immerhin gut 185 Euro.

Durchschnittlich investiert Brandenburg mit allen Kreisen und kreisfreien Städten 260 Euro pro Kopf (Vergleich: Bayern investiert 469 Euro pro Einwohner) Angesichts der Niedrigausgaben der Städte wird deutlich: Die Kommunen ziehen den Durchschnitt wieder etwas an. Die höchsten Investitionsausgaben in Brandenburg erreicht der Landkreis Teltow-Fläming mit rund 402 Euro pro Kopf. Auch in ganz Ostdeutschland hat er es unter die Spitzeninvestoren geschafft. Dahme-Spreewald kommt auf 373 Euro, Ostprignitz-Ruppin auf 326 Euro. Die Prignitz hingegen nimmt am wenigsten Geld unter den Kreisen in die Hand: durchschnittlich 180 Euro pro Kopf.

Stadt/Kommune

Investition in Euro 2013

Bevölkerung

Investitionen pro Kopf in Euro

Brandenburg an der Havel

13133000

71032

184,89

Cottbus

11638000

99595

116,85

Frankfurt an der Oder

19035000

58018

328,09

Barnim

55767000

173754

320,95

Dahme-Spreewald

59997000

160793

373,13

Elbe-Elster

26092000

106157

245,79

Havelland

37653000

153874

244,70

Märkisch-Oderland

48131000

187668

256,47

Oberhavel

52570000

203012

258,95

Oberspreewald-Lausitz

33268000

113842

292,23

Potsdam-Mittelmark

50645000

205520

246,42

Prignitz

14004000

77993

179,55

Spree-Neiße

33505000

118899

281,79

Teltow-Fläming

64462000

160448

401,76

Uckermark

29859000

121326

246,11

Potsdam

20524000

161468

127,11

Ostprignitz-Ruppin

32290000

98944

326,35

Oder-Spree

43754000

176850

247,41

Regionale Unterschiede durch Strukturschwäche

Die regionale Unterschiede bei den kommunalen Investitionsausgaben bestehen bereits länger. Der Grund: In der Regel sind es strukturschwache Regionen mit geringen Steuereinnahmen und hohen Sozialausgaben, die dauerhaft weniger investieren können. „Eine entscheidende Ursache für dauerhaft geringe Investitionen liegt in den Sozialausgaben, die den finanziellen Spielraum für Investitionen verringern“, sagt Ronny Freier.

Allerdings gäbe es öffentliche Überschüsse und die „investiert ein großer Teil der Kommunen zu wenig, und die Probleme werden sich für viele von ihnen noch verschärfen, wenn die Wirtschaftspolitik nicht schnell und entschieden gegensteuert. Vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben investieren deutlich weniger“, bilanziert DIW-Präsident Marcel Fratzscher.

Kommunen bei Sozialleistungen entlasten

Nach Berechnungen des DIW hat sich die Investitionsquote bundesweit von 1991 bis heute halbiert. Seit dem Jahr 2000 reichten die kommunalen Investitionen nicht einmal mehr aus, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten oder zu modernisieren. Das DIW empfiehlt, den Solidaritätszuschlag vorübergehend zu nutzen, um die Kommunen bei den Sozialleistungen für Wohnen und Heizkosten zu entlasten. Dann hätten sie mehr Spielraum für Investitionen. In ganz Ostdeutschland müssten die Kommunen dabei etwa 2,8 Milliarden Euro mehr investieren, um etwa das Niveau von Bayern erreichen zu können.

In Deutschland werden über die Hälfte der Investitionen auf der kommunalen Ebene getätigt: Kommunen finanzieren Kitas, Schulen und den kommunalen Verkehr. Insbesondere durch den demografischen Wandel und vor dem Hintergrund der beschlossenen Energiewende, seien die Herausforderung in den Ländern vielfältig. Die DIW weist in diesem Zusammenhang auch auf den Zustrom an Flüchtlingen hin, der von den einzelnen organisiert und verwaltet werden muss. „Mit Investitionen in die Integration dieser Menschen gestalten die Kommunen nicht nur deren Zu­kunft, sondern auch die eigene“, so DIW-Präsident Fratzscher.

MEHR: Brandenburgs Kommunen in der Schuldenfalle>

Von MAZonline und dpa

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