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Brandenburg Kreisreform: Entschieden wird Mitte November
Brandenburg Kreisreform: Entschieden wird Mitte November
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14:28 04.07.2017
Im November wird im Landtag Brandenburg über die Kreisreform abgestimmt. Quelle: dpa
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Potsdam

Der Zeitplan für die Entscheidung des Brandenburger Landtags über die umstrittene Kreisreform steht.

Im Oktober sind an mehreren Tagen Anhörungen zu der von Rot-Rot geplanten Änderung der Strukturen und Aufgaben der Kreise vorgesehen, wie SPD-Fraktionschef Mike Bischoff am Dienstag erklärte. Mitte November soll der Landtag demnach entscheiden.

„Das Wesen der Reform steht aus unserer Sicht fest“, sagte Bischoff. Im Detail sei man für Änderungsvorschläge zwar noch offen, doch Kreiszuschnitt und Übertragung von Aufgaben würden im Kern nicht mehr geändert.

Gegner wollen die Reform per Volksgesetzgebung noch verhindern.

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Von Alexander Riedel

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