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Brandenburg Grüne fordern Überwachung von Teilen der AfD
Brandenburg Grüne fordern Überwachung von Teilen der AfD
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14:54 09.03.2018
Landtagsabgeordnete Ursula Nonnemacher (Bündnis90/ Die Grünen) kritisierte am Freitag den brandenburgischen Verfassungsschutz. Quelle: dpa
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Potsdam

Die Grünen in Brandenburg haben eine Beobachtung von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. Das Amt müsse seiner Aufgabe als Frühwarnsystem nachkommen, verlangte Fraktionschefin Ursula Nonnemacher am Freitag.

Hintergrund ist, dass der AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz eingeräumt hatte, im Jahr 2007 als Gast an einem Pfingstcamp der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) teilgenommen zu haben (die MAZ berichtete).

Nicht die erste Kritik von Nonnemacher am Landesverfassungsschutz

„Warum ist erst jetzt und ausschließlich dank einer journalistischen Recherche publik geworden, dass der AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz noch deutlich weitergehende Kontakte ins rechtsextremistische Milieu gepflegt hat als bisher bekannt?“, fragte Nonnemacher. Schon früher hatte die Grünen-Politikerin Kritik am Landesverfassungsschutz geübt.

„Solche Informationen erwarte ich mir von der brandenburgischen Verfassungsschutzbehörde.“ Kalbitz zähle zum rechtsradikalen, so genannten „Flügel“ in der AfD. Dieser bestimmte maßgeblich die Politik der brandenburgischen AfD.

Von dpa

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