Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Landräte sollen wieder direkt gewählt werden

Nach der Kreisreform Landräte sollen wieder direkt gewählt werden

Nach dem Aus für die Kreisgebietsreform im Land Brandenburg sollen die Landräte wieder normal gewählt werden können. Das Innenministerium prüfe derzeit, wie dies umgesetzt werden könne, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Die oppositionelle CDU legte umgehend einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor.

Voriger Artikel
Zehn Dinge, die Brandenburg jetzt braucht
Nächster Artikel
„Kleine Kreise sind die richtige Antwort“

Diese Karte wird es so nie geben.

Quelle: ZB

Potsdam. Nach dem Aus für die Kreisgebietsreform im Land Brandenburg sollen die Landräte wieder normal gewählt werden können. Das Innenministerium prüfe derzeit, wie dies umgesetzt werden könne, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Der Landtag hatte eigentlich bereits ein Gesetz beschlossen, wonach mehrere Landratswahlen wegen des zeitlichen Zusammenhangs mit der Umsetzung der Kreisgebietsreform ausgesetzt werden sollten. Stattdessen sollten etwa die Kreistage die Personalie vorübergehend entscheiden. Nachdem Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) die Gebietsreform wegen des Widerstands aus den Kommunen gestoppt hatte, macht diese Regelung nach Angaben des Ministeriums keinen Sinn mehr.

Die CDU legte umgehend einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor. Sie hatte in der vorübergehenden Aussetzung der Direktwahl der Landräte den Versuch gesehen, die direkte Demokratie auszuhebeln.

Fraktionschef Ingo Senftleben betonte, dass schnelles Handeln notwendig sei, da zeitnah turnusmäßige Landratswahlen in mehreren Landkreisen anstünden und von den Aussetzungsbeschlüssen der Koalition betroffen wären. „Jetzt ist der Zeitpunkt, um durch konkrete Maßnahmen zu verhindern, dass durch die Beschlüsse von SPD und Linke weiterer Schaden am Land entsteht. Langwierige Prüfungen im Innenministerium werden dazu nicht beitragen.“

Von MAZOnline

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Nach dem Aus für Jamaika: Wie sollte es jetzt weitergehen?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg