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Landrats-Neuwahlen werden ausgesetzt

Kreisgebietsreform Landrats-Neuwahlen werden ausgesetzt

Die geplante Kreisreform soll mit der Kommunalwahl 2019 in Kraft treten. Sie hat nicht nur weitreichende Folgen für den Zuschnitt der Landkreise, sondern auch für die Neuwahl von Landräten. Sechs Landräte, deren Amtszeit eigentlich 2018 enden würde, sollen nun weiter im Amt bleiben.

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Ab sofort sind alle Landratswahlen, die bis zur Kommunalwahl 2019 noch geplant sind, ausgesetzt.

Quelle: Peter-Paul Weiler

Potsdam. Die Neubildung der Landkreise im Jahr 2019, wie sie das Innenministerium plant, hat gravierende Folgen für die Neuwahl von Landräten. Ab sofort sind alle Landratswahlen, die bis dahin noch geplant sind, ausgesetzt. Das teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag mit.

Betroffen sind sechs amtierende Landräte, deren Amtszeit eigentlich 2018 enden würde. Sie müssen weiter im Amt bleiben, etwa ein Jahr länger als vorgesehen. Die Kreisreform soll mit der Kommunalwahl 2019 in Kraft treten, die vermutlich im Mai parallel zur Europawahl stattfindet. An diesem Tag werden auch die Kreistage der fusionierten Landkreise neu bestimmt. Diese wiederum wählen den neuen Landrat. Eine Direktwahl durch die Bürger, wie es in Brandenburg seit 2010 üblich ist, soll es nur bei dieser ersten Wahl in den neuen Kreisstrukturen nicht geben.

Als Grund wurden die Risiken für die komplizierte Neubildung der Großkreise angegeben. Ein Scheitern der Direktwahl wegen zu geringer Wahlbeteiligung hätte zur Folge, dass der Kreis über einen längeren Zeitraum ohne Führung durch einen Hauptverwaltungsbeamten wäre. Das soll unbedingt vermieden werden.

Eine Ausnahme, was die verfügte Aussetzung der Wahlen betrifft, ist Oder-Spree. Dort findet am 11. Dezember die Stichwahl statt. Der Gewinner bleibt Landrat bis zur Neuwahl durch die Kreistage 2019 – vorausgesetzt, das Wahlquorum wird erreicht. Die Amtszeit von Landräten beträgt acht Jahre.

Von MAZonline

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