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„Lex BER“ in Brandenburg

Novellierung der Bauordnung / BER-Zeitplan soll gefährdet sein „Lex BER“ in Brandenburg

Der Hauptstadtflughafen hatte in der Vergangenheit immer wieder akute Zeitprobleme. Jetzt soll wieder eines bestehen. Doch Brandenburgs Ministerpräsident Woidke dementiert die Gerüchte und hält an 2017 fest. Die Novellierung der Bauordnung hingegen findet statt, denn die Baugenehmigung für den Flughafen läuft bereits 2016 aus.

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Der Großstadtflughafen sollte längst fertig sein. Weitere Zeitverzögerungen dementierte Brandenburgs Ministerpräsident jetzt.
 

Quelle: MAZ/Bernd Gartenschläger

Schönefeld.  Die Zeit ist ein leidiges Thema, wenn es um den Hauptstadtflughafen BER geht. Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ könnte sich die Fertigstellung nun erneut verzögern. Es gäbe eine akute Gefährdung des Zeitplans, berichtet die Zeitung unter Berufung auf interne Unterlagen.

Demnach gäbe es aufgrund neuer Brandschutzprobleme ein Terminrisiko „von vier bis sechs Monaten“. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wies das zurück. Er bleibt optimistisch und rechnet mit dem Betrieb im zweiten Halbjahr 2017.

Schaffung einer „Lex BER“?

Weiter heißt es in dem Bericht, das Brandenburgische Infrastrukturministerium plane eine Änderung der Bauordnung, weil die Baugenehmigung für das neue Flughafen-Terminal im November 2016 auslaufe. Künftig solle die Baugenehmigung für Vorhaben mit Planfeststellungsbeschluss unbefristet gelten, hieß es. Das betreffe auch bereits laufende Projekte wie den Flughafen. Es werde damit eine „Lex BER“ geschaffen.

Der Sprecher der Brandenburger Landesregierung, Thomas Braune, bestätigte in einer Mitteilung vom Sonntag eine geplante Novellierung der Bauordnung: „Der Auftrag an die Landesregierung wurde bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode 2009-2014 erteilt und wird jetzt umgesetzt.“

Bauordnungen sollen harmonieren

Braune stritt jedoch ab, dass dieses Vorhaben etwas mit Schwierigkeiten am BER zu tun habe. Es gehe vielmehr darum, die Bauordnungen von Berlin und Brandenburg zu harmonisieren und an die Musterbauordnung der Bauminister der Bundesländer anzugleichen. „Aus diesem lange eingeleiteten Verwaltungsprozess eine ‚Lex BER’ zu konstruieren, ist absurd“, sagte Braune.

Von MAZonline/dpa

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