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Linke warnt vor sinkender EU-Förderung

Nach Brexit Linke warnt vor sinkender EU-Förderung

Brandenburgs Finanzminister Görke befürchtet nach dem Brexit massive Auswirkungen auf den Landeshaushalt. Die Linke warnte nun außerdem im Brandenburger Landtag vor einer möglichen Senkung der EU-Förderung. Nun müsse man einen ganz bestimmten Fokus setzen.

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Quelle: EPA

Potsdam. Die Linke im Brandenburger Landtag hat vor einer möglichen Senkung der EU-Förderung nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gewarnt. Nach dem Brexit werde das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Europa sinken, sagte Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers am Donnerstag in der „Aktuellen Stunde“ des Landtags. Dann könnte sich die Einstufung Brandenburgs, die sich nach dem BIP richtet, von einer „Übergangsregion“ in eine „entwickelte Region“ ändern. „Wir müssen also unser Augenmerk auf die Verhandlungen über die neue EU-Förderperiode nach 2020 richten“, mahnte Christoffers.

Finanzminister Christian Görke (Linke) hatte bereits in der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag) erklärt, er befürchte massive Auswirkungen auf den Landeshaushalt. Seine Fachleute im Ministerium hätten ausgerechnet, dass Brandenburg nach dem Brexit jährlich knapp eine halbe Milliarde Euro einbüßen könnte. „Mal angenommen, es fallen wirklich mehr als 400 Millionen Euro weg“, sagte Görke. „Ich habe wenig Fantasie, wie ich das kompensieren sollte.“

Von dpa

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