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Brandenburg Wegen Überladung: Land behält Gewinn von Spediteuren ein
Brandenburg Wegen Überladung: Land behält Gewinn von Spediteuren ein
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17:26 10.01.2019
Eine Lkw-Kontrolle am Parkplatz Siethener Elsbruch (Teltow-Fläming). Quelle: Soeren Stache/dpa
Potsdam

Im Kampf gegen Regelverstöße im Güterverkehr setzt Brandenburg inzwischen häufiger auf das Instrument der Gewinnabschöpfung. Die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei in Gransee (Oberhavel) schöpfte im vergangenen Jahr rund 29.000 Euro von Lkw-Fahrern oder Speditionen ab, weil deren Fahrzeuge überladen waren. 118 entsprechende Verfahren wurden von der Behörde geprüft. Im Jahr zuvor war kein einziges Abschöpfungsverfahren in Gransee bearbeitet worden. Dies lag daran, dass eine zuständige Stelle bei der Polizei nicht besetzt war, wie das Innenministerium auf eine Anfrage des Grünenabgeordneten Michael Jungclaus mitteilte.

Anders als bei klassischen Bußgeldverfahren zielt die Abschöpfung darauf ab, die Speditionen empfindlicher zu treffen. Wenn Transportunternehmen ihre Fahrzeuge absichtlich überladen, können sie höhere Gewinne erzielen. Hier setzen die sogenannten Abschöpfungs- oder Verfallsverfahren an: Die Behörden kassieren den unrechtmäßig erlangen Gewinn ein, der durch eine Überladung entstanden ist.

Die Zahl der Lkw-Unfälle für 2018 ist noch nicht von der Polizei veröffentlicht worden. 2017 jedoch hatte es eine Zunahme an Unfällen auf Brandenburgs Straßen unter Beteiligung von Lkw gegeben. Knapp drei Viertel der gut 14.000 Unfälle wurde dabei von den Lkw-Fahrern verursacht. Das Land hatte daraufhin angekündigt, seine Lkw-Kontrollen ausweiten zu wollen. Bei einer Überprüfung im vergangenen September stellte die Polizei bei jedem vierten Lkw Verstöße fest – entweder gegen die Ladungsvorschriften, den Mindestabstand oder gegen die Lenk- und Ruhezeiten.

Von Torsten Gellner

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