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Brandenburg Lufthansa verliert Prozess gegen Tegel-Gebühr
Brandenburg Lufthansa verliert Prozess gegen Tegel-Gebühr
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17:33 22.06.2016
Die Lufthansa prüft, ob sie in Revision geht. Quelle: dpa
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Potsdam

Die Fluggesellschaft Lufthansa ist mit einer Klage gegen die erhöhten Lärmgebühren in Tegel gescheitert – und zwar aus formalen Gründen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am Mittwoch eine entsprechende Klage der Airline und ihrer Tochtergesellschaften ab. Die Lufthansa habe kein Recht, die von der Berliner Luftfahrtbehörde genehmigte Gebührenordnung juristisch durch die Verwaltungsgerichte prüfen zu lassen, hieß es. Sie könne allenfalls vor ein Zivilgericht ziehen.

Unverständnis über höhere Gebühren für maroden Airport

„Wir werden die Urteilsbegründung abwarten und dann entscheiden, ob wir in Revision gehen“, sagte Lufthansa-Sprecher Wolfgang Weber der MAZ. Er versteht nicht, warum der völlig überfüllte und einigermaßen marode Flughafen teurer geworden ist. „Bei so einem Flughafen müsste man die Gebühren eher senken“, so Weber.

Auch Klagen wegen Schönefeld-Gebühren

Bis das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet, dürften auch zwei ähnlich gelagerte Klagen der Fluggesellschaften Condor und Germania ruhen. Sie haben wegen der teureren Lärmentgelte in Schönefeld (Dahme-Spreewald) das Land Brandenburg auf Akteneinsicht verklagt hat.

Die Flughafengesellschaft hatte Anfang 2015 die Gebühren für Starts- und Landungen zum Teil deutlich erhöht. So stieg das Lärmentgelt für einen Airbus A 320-200 von 92 auf 160 Euro, der Zuschlag für Spät- und Frühflüge von 46 auf 80 Euro. Das Passagierentgelt (1925 Euro bei 139 Passagieren) sowie Start- und Landegebühren (154 Euro) blieben aber gleich.

Von Torsten Gellner

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