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Ein ziemlich teurer Klangkörper

MAZ-Kommentar Ein ziemlich teurer Klangkörper

Der Bericht des Landesrechnungshof deckt jedes Jahr auf, wofür in Brandenburg Steuern sinnlos und sinnvoll ausgegeben werden. In seinem Kommentar meint MAZ-Redakteur Torsten Gellner, dass es auch sinnlose Sparmaßnahmen gibt. Im Bericht des Rechnungshofes wird in seinen Augen aber eine berechtigte Frage aufgeworfen.

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Redakteur Torsten Gellner

Quelle: MAZ

Potsdam. Der Landesrechnungshof und seine Berichte sorgen Jahr für Jahr für Kopfschütteln. Ähnlich wie der Bund der Steuerzahler mit seinem jährlichen Schwarzbuch listet er bisweilen bizarre Beispiele von Behördenpossen, Fehlplanungen oder Subventionsirrsinn auf . Auch in diesem Jahr sind die Prüfer wieder fündig geworden und legen den Finger in die Wunde.

Die Frage, warum Brandenburg ein teures Polizeiorchester braucht, ist berechtigt

Da ist zum Beispiel ein großes, teures Polizeiorchester, das allen innenpolitischen Sparmaßnahmen zum Trotz weiterblasen darf. Der damalige Innenminister Rainer Speer (SPD) hatte das Ensemble für unantastbar erklärt, als er zum Rotstift griff und die Polizeireform anzettelte. Auch seine Nachfolger trauten sich nicht ran an den teuren Klangkörper. Nun fordert der Rechnungshof ja nicht, dass man das beliebte Orchester gleich aufgeben soll. Die Prüfer stellen aber die berechtigte Frage, warum ein Land, das Streifenpolizisten abbaut, sich eines der bundesweit größten Polizeiorchester gönnt. Und warum es auch noch ständig umsonst aufspielen muss.

Es gibt auch sinnlose Sparmaßnahmen

Nicht immer ist jede Sparmaßnahme, die der Rechnungshof nach kalter kalkulatorischer Vernunft empfiehlt, sinnvoll. Zum Beispiel, wenn er fordert, die Zuschüsse für die Studentenwerke zu überdenken und stattdessen Semesterbeiträge und Mensapreise zu erhöhen: Denn es ist eine gewollte politische Entscheidung, die Studienmöglichkeiten günstig zu halten, um im Wettbewerb mit den anderen Ländern bestehen zu können.

Von Torsten Gellner

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