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Brandenburg Und plötzlich taucht Maaßen auf
Brandenburg Und plötzlich taucht Maaßen auf
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18:36 27.09.2018
In zweiter Reihe hinter Bundespolizei-Präsident Dieter Romann (r.) steht der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (l.) beim Baubeginn fürs neue Bundespolizeipräsidiums. Quelle: Bernd Settnik/dpa
Potsdam

Für das neue Gebäude des Präsidiums der Bundespolizei ist am Donnerstag in Potsdam der erste Spatenstich gesetzt worden. Es soll Platz für 1000 Mitarbeiter bieten. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) betonte, der Neubau sei auch Anerkennung für die Arbeit der Bundespolizisten. „Sie sind da, wenn die Bundesländer die Unterstützung in schwierigen Großschadenslagen brauchen“, sagte er.

Ursprünglich wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kommen, hatte aber abgesagt. Überraschend war der geschasste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dabei, der Sonderberater für europäische und internationale Angelegenheiten im Bundesinnenministerium werden soll. Er sei in seinem Urlaub extra vorbei gekommen, werde aber keine Interviews führen, sagte der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann.

Ministerium: Maaßen ist noch Präsident

Das Innenministerium in Berlin präzisierte, Maaßen sei „nach wie vor Präsident des Bundesamtes für Verfassungschutz und wurde in dieser Funktion bereits Anfang September zu der Veranstaltung eingeladen“. Die Suche nach einem Nachfolger laufe.

Wochenlang hat der Fall Hans-Georg Maaßen die Regierung beschäftigt, nun wurde er in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Begonnen hatte alles mit den Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten zu den Ausschreitungen in Chemnitz. Wir haben die Ereignisse zu dem Fall chronologisch zusammengefasst.

Maaßen war wegen politischer Äußerungen zu Vorfällen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen – tatverdächtig sind Asylbewerber –in die Kritik geraten. Wegen seiner Zweifel an der Existenz von Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz und der damit verbundenen Einmischung in eine heikle tagesaktuelle Frage musste Maaßen seinen Posten maßgeblich auf Druck der SPD räumen.

71 Millionen Euro für Neubau

Das Potsdamer Bundespolizeigebäude soll 2023 fertig sein. Für den Neubau stehen rund 71 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt bereit. Bei der Bundespolizei gibt es rund 45 500 Mitarbeiter. Sie sind unter anderem für Gefahrenabwehr und Bekämpfung der Kriminalität im Bereich der Grenze oder auf Flughäfen und Bahnhöfen zuständig. Die Spezialeinheit GSG 9 wird bei der Bekämpfung von Terrorismus eingesetzt.

In Potsdam ist mit dem Ausbau des Präsidiums die Schaffung von 550 zusätzlichen Stellen verbunden, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer anlässlich eines Besuchs im Mai 2018 gesagt hatte. Damit sollen in allen Liegenschaften der Bundespolizei später 1800 Mitarbeiter Dienst tun. Im Mai waren es 1250.

Derzeit hat die Bundespolizei – ehemals Bundesgrenzschutz – in Brandenburg 3716 Beamte. Unter anderem sind in Blumberg (Oberhavel) Wasserwerfer und Hubschrauber stationiert. Seit dem Jahr 2008 befindet sich das Präsidium in Potsdam.

Von Ulrich Wangemann und Christine Cornelius

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